Ecuador gewährt Assange Asyl

Nach wie vor beharrt die britische Administration auf der Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assanges, gegen den in Schweden wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung in zwei Fällen ermittelt wird. Assange hat um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen, Asyl in dem südamerikanischen Land beantragt.

Ecuadors Außenminister Ricardo Patino wolle um 14.00 mitteleuropäischer Zeit die Entscheidung über den Antrag Assanges mitteilen. Er erklärte auch, dass die britischen Behörden unumwunden schriftlich damit gedroht hätten, die Lodoner Botschaft zu stürmen, sollte der Australier nicht ausgeliefert werden. Patino hält dagegen: “Wir sind keine britische Kolonie.”

Sollte die Polizei diese Drohung wahr machen, würde das als “inaktzeptabel, unfreundlich und als feindlicher Akt interpretiert werden”, warnte Patino. Ecuador müsse dann angemessen auf diesen Vorgang reagieren.

Die BBC berichtet, dass die britische Regierung möglicherweise den exterritorialen Status der Botschaft aufheben könnte. So würde es möglich sein, dass britische Polizisten in die Botschaftsgebäude vordringen.

Seit sieben Wochen befindet sich der 41-Jährige in der Botschaft Ecuadors. Er fürchtet, von Schweden aus, in die USA abgeschoben zu werden, wo ihm aufgrund der Veröffentlichungen über Wikileaks der Prozess droht. Da er durch die Weitergabe von Militärgeheimnissen als Verräter gilt, könnte ihm in den USA theoretisch die Todesstrafe drohen.

In einer Stellungnahme melden sich Aktivisten von Wikileaks zu Wort: “Wir verurteilen die Verwendung von Drohgebärden aufs Schärfste.” Zudem geben die Aktivisten zu bedenken, dass derzeit noch kein offizieller Haftbefehl gegen Assange vorliege.

Zwischenzeitlich zieht die britische Polizei immer mehr Beamte vor der Botschaft zusammen. Allerdings heißt aus dem britischen Außenministerium, dass man zwar weiterhin vorhabe, Assange an Schweden auszuliefern, dass jedoch weiter zusammen mit Ecuador an einer Lösung arbeite, die für beide Seiten annehmbar sei.

Update: Inzwischen hat Ecuador dem Wikileaks-Gründer politisches Asyl gewährt. Der Staat sieht darin ein Fundamentales Menschenrecht. Die Erstürmung der Botschaft blieb indes aus. Das britische Außenministerium zeigte sich enttäuscht über diese Entscheidung, erklärte aber, weiter in Verhandlungen mit Ecuador zu bleiben. Dennoch werde man Assange nicht ausreisen lassen, teilte ein Sprecher des britischen Ministeriums mit. Man werde Assange festnehmen, sobald er das Gelände der Botschaft verlasse.

Das Ministerium erklärte zudem, nicht mit einer Stürmung gedroht zu haben, sondern lediglich auf “einschlägige Regeln” im britischen Rechtssystem hingewiesen zu haben.