Patent für Streaming Media wackelt

25 Kabelbetreiber, 18 Internetfirmen und zwei Satellitenbetreiber hat das Unternehmen Acacia Research inzwischen vor den Kadi gezerrt. Der Vorwurf: Die Unternehmen würden Patente von Acacia für das Streamen von Inhalten ins Internet verletzen.

Jetzt hatte ein Bezirksgericht in den Staaten erklärt, dass mehrere Begriffe in einem Patent ‘unbestimmt’ sind. Das könnte bedeuten, dass zumindest eines der fünf Patente, die das Unternehmen im Bereich digitale Übertragung von Medien hält, ungültig sein könnte. Welche Auswirkungen das jedoch für die laufenden Verhandlungen hat, ist noch nicht abzusehen.

Diese unscharfen Begriffe seien jedoch nicht in den anderen Patenten des Unternehmens enthalten. Paul Ryan, CEO von Acacia, erklärte, dass er jedoch möglichst viele Ansprüche aufrecht erhalten wolle. Normalerweise seien in diesen Fällen Gerichtsurteile eher selten, von daher geht er jetzt von einer außergerichtlichen Einigung mit einigen der angeklagten Unternehmen aus.

Für ein Patent konnte das Unternehmen inzwischen 300 Lizenznehmer gewinnen. Darunter finden sich auch bekannte Nahmen: Comcast, Charter Communications, Cox Communications, Time Warner, EchoStar Communications und DirectTV. Für jeden Teilnehmer zahlten diese Unternehmen rund einen Dollar pro Jahr. Das Unternehmen und verschiedene Ausgründungen besitzen insgesamt 130 US-Patente.