Krankenkassen erheben schwere Vorwürfe gegen Ulla Schmidt

Im Mittelpunkt steht dabei eine Kosten-Nutzen-Analyse der Unternehmensberatung Booz Allen Hamilton. Der Bericht sei bereits Ende Juli erstellt worden – darin heißt es, dass das in Verzug geratene Großprojekt mit 3,9 bis 7 Milliarden Euro deutlich teurer wird als geplant. In einem internen Papier, das dem Handelsblatt vorliegt, werfen die Kassen Gesundheitsministerin Schmidt vor, für den Kostenanstieg verantwortlich zu sein.

Grund: Schmidt habe entschieden, dass die für das elektronische Rezept und andere geplante Anwendungen erforderlichen Daten auf der Karte und nicht auf einem zentralen Server gespeichert würden. Dadurch verteure sich nicht nur die Karte massiv, es seien auch teure Parallelstrukturen erforderlich, da der Server weiter für Update-Strukturen nötig sei.

Seit Schmidt vor rund zwei Jahren die Steuerung der Betreibergesellschaft Gematik übernommen habe, zeige sich, “dass die Konzepte und technischen Lösungen mehr und mehr überfrachtet werden”, heißt es in dem Papier. Statt internationale Standards zu übernehmen, habe Schmidt neue Standards teuer entwickeln lassen. Die Kassen vermuten, dass die Gesundheitsministerin damit der deutschen Industrie Aufträge zusichern wollte.

Schmidt wies die Vorwürfe zurück. Die Kosten-Nutzen-Studie habe mit falschen, überhöhten Zahlen gearbeitet und werde derzeit neu erstellt, sagte ihr Sprecher.