Diese Unternehmen hätten ein Bluetooth-Patent verletzt, hieß es von der ‘Washington Research Foundation’. Broadcom habe dieses Patent dagegen lizenziert.
Die Stiftung vermarktet Techniken, die von der University of Washington entwickelt wurden. Die Klage wurde vor dem ‘US Western District Court of Washington State’ in Seattle eingereicht. In der Klageschrift geht es um einen einfachen High Frequency Broadband Tuner und eine Tuning-Methode – Erfindungen, für die der Universitätsmitarbeiter Edwin Suominen im Jahr 1999 ein US-Patent erhalten hatte.
Die Washington Research Foundation beansprucht jetzt Entschädigungszahlungen sowie die Unterlassung der angeblichen Patentverletzungen. Nokia untersuche derzeit, ob die Ansprüche gerechtfertigt seien, sagte die Sprecherin Eija-Riitta Huovinen der Nachrichtenagentur Reuters. Von Samsung und Panasonic gab es noch keinen Kommentar.
Eventuelle Entschädigungszahlungen könnten Bluetooth-Geräte betreffen, die in den USA verkauft werden. Diese machen nach Angeben von Neil Mawston, Analyst bei Strategy Analytics, etwa 15 bis 20 Prozent des Bluetooth-Weltmarktes aus.
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