Fraunhofer-Gesellschaft rüstet gegen Patent-Trolle

Das sagte Hans-Jörg Bullinger, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, auf der Jahrespressekonferenz in München. “Wir sehen uns immer mehr mit Feldpatentstrategen konfrontiert.”

Manche Unternehmen gingen dazu über, die Patente eines ganzen Bereiches zu kaufen – etwa in der Solarenergie. “Die kaufen nicht nur die wichtigsten Patente, sondern auch noch die zwanzig unbedeutenden Titel um diese herum.” Firmen mit diesem Geschäftsmodell werden auch als ‘Patent-Trolle’ bezeichnet.

Die Aufkäufer schnürten dann komplexe Patentpakete und lebten vom Handel mit den Titeln. “Die sagen dann: Natürlich kannst du in diesem Anwendungsbereich etwas entwickeln – aber erst, wenn du uns eine kleine Gebühr gezahlt hast.” Gegen diese Feldpatentstrategen wolle sich die Fraunhofer-Gesellschaft besser wappnen.

Die Organisation forsche zudem oft im Auftrag der Industrie. Das habe zur Folge, dass in vielen Fällen auch die Patentgebühren an die Unternehmen gingen – und nicht an die Fraunhofer-Gesellschaft. “Eine Ausnahme war glücklicherweise MP3”, sagte Bullinger. MP3 ist eine Erfindung von Fraunhofer-Forschern.

Wie wichtig die MP3-Einnahmen für die Organisation mittlerweile sind, zeigte die Jahresrechung. Das Finanzvolumen ging demnach im Jahr 2006 gegenüber 2005 leicht zurück – von 1,25 Milliarden Euro auf 1,18 Milliarden Euro. Und das lag laut Bullinger vor allem an den geringeren Erlösen aus den MP3-Lizenzen.

Während man 2005 vor allem Volumen-bezogene Lizenzgebühren erhalten habe, habe die Organisation 2006 eher Anwendungs-bezogene Verträge abgeschlossen – die mit weniger Einnahmen verbunden seien. Steigende Auslandserträge und sonstige Einnahmen hätten den Rückgang jedoch “weitgehend kompensiert”, so Bullinger.

Die Fraunhofer-Gesellschaft will die MP3-Einnahmen jetzt nutzen, um sich mit ähnlich segensreichen Erfindungen zu versorgen. In den kommenden fünf bis zehn Jahren werden 100 Millionen Euro aus den MP3-Einnahmen entnommen und in die ‘Eigenforschung’ gesteckt – in die Forschung ohne Partner aus der Industrie.

Dabei geht es vor allem darum, ‘Patentfamilien’ oder ‘Patentcluster’ zu entwickeln – ein Schritt gegen die Feldpatentstrategen. Die ersten Projekte ‘Solarzellen auf Basis metallurgischen Siliziums’ und ‘Mikrobrennstoffzellen in Multilayerkeramik’ sind beschlossen und werden jeweils mit bis zu 10 Millionen Euro gefördert.