Motorola verklagt Apple wegen iPhone und iCloud

“Apples rechtsverletzende Handlungen haben und werden auch weiterhin Motorola einen irreparablen Schaden zufügen, für die das Gesetz keine angemessene Abhilfe vorsieht, solange dieses Gericht die Zuwiderhandlungen nicht untersagt”, heißt es in der Klageschrift. Motorola weist darauf hin, dass die neue Klage eingereicht wurde, weil das Gericht eine Erweiterung der ersten Klage um weitere Anschuldigungen abgelehnt habe.

“Die heutige Klage bezieht sich auf genau die Patente, die wir schon in Florida geltend gemacht haben. Speziell geht es um zwei neuere Produkte, das iPhone 4S und iCloud. Motorola Mobility hat im Lauf der Jahre unablässig an der Entwicklung herausragender Technologien und am Aufbau einer Sammlung geistigen Eigentums gearbeitet, das von der gesamten Branche respektiert wird”, sagte ein Motorola-Sprecher. Apple wollte zu den neuen Anschuldigungen keine Stellung nehmen.

Patentexperte Florian Müller geht davon aus, dass Google Motorolas Klage autorisiert hat. Die Fusionsvereinbarung zwischen Google und Motorola beinhalte eine Klausel, wonach es Motorola ohne Googles Zustimmung nicht erlaubt sei, “irgendwelche neuen Verfahren wegen geistigen Eigentums in Gang zu setzen”. Das schreibt Müller in seinem Blog FOSS Patents.

Der Patentstreit zwischen Motorola und Apple begann im Herbst 2010. Damals hatte Motorola behauptet, Apples iOS-Geräte verletzten 18 seiner Patente. Die Gegenklage des iPhone-Herstellers ließ nicht lange auf sich warten: Demnach verstoßen einige von Motorolas Smartphones, darunter Droid, Droid 2 und Droid X, gegen sechs Schutzrechte von Apple. Im Dezember hatte Motorola vor dem Landgericht Mannheim einen Teilerfolg gegen Apple errungen.