GEMA-Sperrhinweis auf YouTube ist irreführend

Die GEMA hat einen Sieg gegen YouTubes Sperrhinweise erzielt, die beim Abruf zahlreicher Musikvideos oder Livestreams angezeigt werden. Die Videoplattform zeigt anstelle der eigentlichen Inhalte nur den folgenden Text: “Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.”

In dem Urteil bezeichnete das Landgericht München diese oder ähnliche Sperrtafel-Texte von YouTube als eine “absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA”. Die Richter sehen darin eine Herabwürdigung und Anschwärzung der GEMA. Es werde mit den Sperrhinweisen ein falscher Eindruck erweckt. Nutzer könnten glauben, dass die GEMA für die Sperrungen der Videos verantwortlich sei, obwohl YouTube sie selbst vornimmt.

“Seit fast drei Jahren führt Youtube die Öffentlichkeit mit diesen Sperrtafeln in die Irre und beeinflusst rechtswidrig die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der GEMA”, kommentierte GEMA-Vorstand Harald Heker das jetzige Urteil zur Anfang 2013 eingereichten Unterlassungsklage. “Youtube stellt sich einerseits auf den Standpunkt, keine Lizenz und damit keine Rechte für die Videos zu benötigen. Andererseits sollen laut der Sperrtafel die Videos gerade aufgrund der unterbliebenen Rechteeinräumung nicht zu sehen sein. Diesen Widerspruch hat das Gericht erkannt und das Verhalten von YouTube als unzulässig eingestuft.”

Für Heker ist die Entscheidung des Landgerichts München ein wichtiges und positives Signal an die Musikurheber. Nicht die GEMA wolle den Musikgenuss im Internet verhindern. Ihr Ziel sei es, YouTube zu lizenzieren, so wie alle anderen Musikportale. “Uns geht es darum, dass die Urheber an der wirtschaftlichen Verwertung ihrer Werke partizipieren und ihren Lebensunterhalt auch in Zukunft bestreiten können.”

Das Urteil des Landgerichts München ist noch nicht rechtskräftig. Erst danach müsste YouTube die Sperrhinweise ändern oder entfernen. Kommt die Videoplattform dem nicht nach, kann für jeden einzelnen Fall ein Bußgeld von 250.000 Euro drohen.

Die Sperrtafeln sind Teil eines bereits lange andauernden Streits zwischen Googles Videoplattform und der Verwertungsgesellschaft. Seit 2009 streiten sich beide Parteien um die Per-Stream-Minimumvergütung für urheberrechtlich geschützte Musikstücke aus dem GEMA-Repertoire. Für “vorerst gescheitert” bezeichnete die GEMA Anfang 2013 die Verhandlungen mit YouTube. Daraufhin wendete sich die Verwertungsgesellschaft an die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts ein. Das Musikvideoportal Vevo verzichtete aufgrund des Streits zwischen YouTube und GEMA beim Deutschlandstart im Oktober auf die sonst übliche Zusammenarbeit mit Googles Videoportal.

Zuletzt waren die GEMA-Sperrhinweise im Zusammenhang mit den Protesten in der Ukraine in die Schlagzeilen geraten. Bild.de hatte etwa getitelt: “Gema schaltet auf dem Maidan die Kameras ab”. Tatsächlich hatte aber YouTube den Livestream von den Demonstrationen in Kiew unter Verwendung der bekannten Sperrtafel unterbrochen. Laut GEMA hat Bild inzwischen eine Unterlassungserklärung abgegeben.

Die sogenannten YouTube-Sperren lassen sich über Proxy-Erweiterungen umgehen.

[mit Material von Björn Greif, ZDNet.de]

Andre Borbe

Andre ist Jahrgang 1983 und unterstützte von September 2013 bis September 2015 die Redaktion von silicon.de als Volontär. Erste Erfahrungen sammelte er als Werkstudent in den Redaktionen von GMX und web.de. Anschließend absolvierte er ein redaktionelles Praktikum bei Weka Media Publishing. Andre hat erfolgreich ein Studium in politischen Wissenschaften an der Hochschule für Politik in München abgeschlossen. Privat interessiert er sich für Sport, Filme und Computerspiele. Aber die größte Leidenschaft ist die Fotografie.

View Comments

  • Ich darf zitieren:
    "Dadurch würdigt YouTube die Verwertungsgesellschaft herab".

    Da gibt es nichts mehr herabzuwürdigen bei diesem Verein.
    Abzocker erster Güte das sind!

    Das kann so gut wie jeder bestätigen wer vertragliche Bindungen mit diesem Verein hat.

Recent Posts

Excel als Rückgrat deutscher Lieferkettenplanung

Lieferkettenplanung in Deutschland auf Basis von Excel bei 37 Prozent der befragten Unternehmen im Einsatz.

15 Stunden ago

Siemens automatisiert Analyse von OT-Schwachstellen

Bedienpersonal von Fertigungsanalagen soll mögliche Risiken auch ohne Cybersecurity-Fachwissen erkennen und minimieren können.

2 Tagen ago

Cyberabwehr mit KI und passivem Netzwerk-Monitoring

Schiffl IT: Anomalien im Netzwerkverkehr und in den Systemen in Echtzeit identifizieren.

4 Tagen ago

Zero Trust bei Kranich Solar

Absicherung der IT-Infrastruktur erfolgt über die Zero Trust Exchange-Plattform von Zscaler.

4 Tagen ago

KI in der Medizin: Mit Ursache und Wirkung rechnen

Maschinen können mit neuen Verfahren lernen, nicht nur Vorhersagen zu treffen, sondern auch mit kausalen…

4 Tagen ago

Sicherheit für vernetzte, medizinische Geräte

Medizingeräte Hersteller Tuttnauer schützt Gerätesoftware mit IoT-Sicherheitslösung.

4 Tagen ago