Patentstreit: Microsoft zahlt 23 Millionen Dollar an VirnetX

Der Patenttroll VirnetX erhält von Microsoft 23 Millionen Dollar. Damit ist der Streit um die angeblich unerlaubte Verwendung von Kommunikationspatenten beigelegt, heißt es in einer gemeinsamen Pressemeldung. Die Schutzrechte kommen vor allem in Skype zum Einsatz.

2013 hatte VirnetX vor dem US-Bundesbezirksgericht für den Osten von Texas gegen Microsoft geklagt. Das Gericht gilt als aufgeschlossen gegenüber Patentinhabern. Wie das Unternehmen mitteilt, verstößt der Internettelefoniedienst Skype vorsätzlich gegen sechs seiner Patente.

Bereits 2007 klagte das Unternehmen gegen Windows, Live Communications Server, Windows Messenger, Office Communicator und alle Office-Versionen. In erster Instanz musste sich Microsoft geschlagen geben. VirnetX weitete 2010 den Rechtsstreit auf Windows 7 aus. Im Mai desselben Jahres einigten sich beide Parteien auf einen Vergleich. Infolgedessen erhielt VirnetX 200 Millionen Dollar. Microsoft durfte anschließend die fraglichen Schutzrechte für seine Produkte verwenden.

Vergangenes Jahr beschuldigte das Unternehmen Microsoft, dass es auch in Skype unerlaubt die in den Patenten beschriebenen Technologien nutze. Die 2010 getroffene Vereinbarung umfasse allerdings nicht den Telefoniedienst, da dieser erst nach dem Vergleich zu Microsoft gehörte.

“Skype wurde nach der Unterzeichnung des Lizenzabkommens zwischen Microsoft und VirnetX gekauft”, hieß es in einer Pressemitteilung des Unternehmens. Der Patentverstoß sei von daher nicht durch die Lizenz gedeckt. Es klagt auf Unterlassung und fordert eine Entschädigung in nicht genannter Höhe.

Zunächst war VirnetX auch gegen Apple mit seinen Ansprüchen erfolgreich. Im November urteilte ein texanisches Gericht, dass der iPhone-Hersteller 368,2 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen muss. Der Konzern soll ein Patent verletzt haben, das eine Methode zum Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern in einem virtuellen privaten Netzwerk (VPN) beschreibt. Im September 2014 hob ein US-Bundesberufungsgericht das Urteil auf.

VirnetX ist bekannt für seine Klagen gegen führende Technologiefirmen wegen Patentverletzungen. In ihrer Anfangszeit sicherte sich die Firma zahlreiche Schutzrechte zu VPN-Verbindungen über das Internet, ehe praktisch die gesamte Branche auf den Zug aufsprang. Zu seinen Lizenznehmern zählen unter anderem Mitel, NEC und Siemens.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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