Patentstreit

Patentstreit zwischen Apple und Ericsson eskaliert

Apple reagiert auf Ericssons Klagen mit einer eigenen ITC-Beschwerde. Das Unternehmen aus Cupertino bekundet aber auch Verhandlungsbereitschaft. Es geht um…

11 Monate ago

Sonos setzt sich im Patentstreit gegen Google durch

Laut ITC verletzt Google fünf Patente von Sonos. Die Handelsbehörde verhängt ein Import- und Verkaufsverbot. Google will das Verbot mit…

11 Monate ago

ITC: Google verletzt fünf Patente von Sonos

Die Handelsbehörde bestätigt in einer vorläufigen Entscheidung die Beschwerde des US-Unternehmens. Es geht um Audiotechnologien für intelligente Lautsprecher. Google droht…

1 Jahr ago

Patentstreit: Apple zu 308,5 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Es geht um eine patentgeschützte Technik, die Apple für seine digitale Rechteverwaltung FairPlay benutzt. Der Patentstreit zieht sich über sechs…

2 Jahre ago

Patentstreit: Intel zu 2,18 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt

Es geht um zwei Schutzrechte für die Erhöhung der Leistung und Geschwindigkeit von Prozessoren. Sie gehören heute dem Patentverwalter VLSI…

2 Jahre ago

Samsung und Apple beenden Patentstreit

Beide Unternehmen haben dem Gericht mitgeteilt, dass sie den seit 2011 geführten Patentstreit außergerichtlich beigelegt haben. Zu welchen Bedingungen ist…

4 Jahre ago

Patentstreit: Apple zahlt 1,7 Milliarden Euro an Nokia

Mit dieser Zahlung ziehen die beiden Unternehmen einen vorläufigen Schlussstrich unter den rechtlichen Auseinandersetzungen über die Verwertung von Patentrechten.

5 Jahre ago

Datenbanken: Patentklage gegen Microsoft und Oracle

Für das Aufteilen von Aufgaben in Datenbanken hatte ein Forscher der Universität Tennessee in den 1990ern grundlegende Arbeiten geleistet und…

6 Jahre ago

Schadenersatz: Oracle fordert im Java-Streit von Google 9,3 Milliarden Dollar

Laut der Berechnung eines von Oracle beauftragten Experten beziehen sich rund 8,8 Milliarden Dollar auf Gewinne, die Google durch die…

7 Jahre ago

WLAN-Patentklage: Berufungsgericht spricht Cisco frei

Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. Der Prozess, in dessen Verlauf Cisco schon zu…

7 Jahre ago

Apple fordert im Prozess gegen Samsung weitere 180 Millionen Dollar ein

Die weiteren Forderungen begründet der Konzern mit Zusatzkosten und Zinsen. Apple hatte diesen Monat, nach einer vorläufigen Einigung auf eine…

7 Jahre ago

HTC-Smartphones – Telekom muss Vertrieb einstellen

Grund dafür ist die Patentklage des Rechteverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim. Das Gerät soll Patente für Sprachcodierung verletzen…

7 Jahre ago

Samsung zieht im Patentstreit mit Apple vor Obersten Gerichtshof der USA

Der Oberste Gerichtshof soll die Entscheidungen im ersten Patentstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dabei geht es auch um die…

7 Jahre ago

Patentstreit mit Apple: Samsung erklärt sich zur Zahlung der Strafe bereit

Samsung will an Apple für die unerlaubte Nutzung seines geistigen Eigentums eine Entschädigung von 548.176.477 Dollar bezahlen. Das geht aus…

7 Jahre ago

Patentfrieden zwischen Microsoft und Google

Knapp 20 Klagen in den USA und Deutschland werden fallen gelassen. Google und Microsoft wollen zudem gemeinsam gegen Patentrolle in…

7 Jahre ago

Patentstreit: Apple und Samsung sehen sich wohl Anfang 2016 vor Gericht wieder

Der Beginn des Wiederaufnahmeverfahrens wurde durch die verantwortliche Bezirksrichterin Lucy Koh für März oder April festgesetzt. Über die Höhe des…

7 Jahre ago

Patentstreit: Microsoft reicht Kartellklage gegen Patenttroll InterDigital ein

Dem Softwarekonzern droht wegen des Verstoßes gegen zwei InterDigital-Patente ein US-Importverbot für seine Smartphones. In diesem Monat will die ITC…

7 Jahre ago

Patentstreit: MobileIron siegt vor Gericht gegen Good Technology

Mehrere Patente von Good sind nach Ansicht eines US-Gerichts ungültig. Zudem stellte es keine Verstöße von MobileIron fest. Erst wenn…

7 Jahre ago

Samsung und LG legen alle Patentstreitigkeiten bei

Die beiden koreanischen Konzerne schließen einen Patentfrieden, der auch die Bereiche Electronics als auch die Displays umschließt. Seit 2011 sind…

8 Jahre ago

Kyocera: Microsoft reicht Patentklage ein

Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch…

8 Jahre ago