Patentstreit zwischen Apple und Ericsson eskaliert

Apple hat den neuen Patentstreit mit Ericsson eskaliert. Auf die vom schwedischen Unternehmen eingereichten Klagen bei einem Bundesgericht in Texas sowie der Handelsbehörde ITC reagierte der iPhone-Hersteller nun mit eigenen Vorwürfen. Wie AppleInsider unter Berufung auf den Patentexperten Florian Müller berichtet, fordert Apple nun von der ITC ein Importverbot für bestimmte Basisstationen von Ericsson.

In erster Linie geht es bei dem Streit um Patente für den Mobilfunkstandard 5G. Die Klagewelle wurde losgetreten, nachdem es beiden Unternehmen nicht gelungen war, ein vorhandenes Lizenzabkommen zu verlängern.

In seiner ITC-Beschwerde behauptet Apple nun, dass Ericsson für bestimmte mobile Infrastrukturprodukte unerlaubt Apples geistiges Eigentum aus Patenten für mmWave-Techniken einsetzt. Dem Bericht zufolge ist es das erste Mal, dass das Unternehmen aus Cupertino diese Schutzrechte einklagt. Aus Apples Schriftsatz soll zudem hervorgehen, dass das Unternehmen bereit ist, seine Klage zurückzuziehen, sollte Ericsson seine rechtlichen Maßnahmen ebenfalls einstellen.

Apples Schriftsatz zeigt aber auch, dass es letztlich eigentlich nur um die Höhe einer zu zahlenden Lizenzgebühr geht. Sie müssen bei standardrelevanten Patenten den sogenannten FRAND-Regeln entsprechen, also fair, vernünftig und nicht diskriminierend sein – wann Lizenzgebühren diese Bedingungen erfüllen, ist jedoch oft umstritten. So unterstellt Apple derzeit, dass Ericsson mit seinen Klagen versucht, unfaire und diskriminierende Lizenzbedingungen durchzusetzen.

AppleInsider weist aber darauf hin, dass Apple bereits einen Schritt auf Ericsson zugegangen ist. So soll das Unternehmen zugestimmt haben, dass das von Ericsson angerufene Gericht über die Höhe der Lizenzgebühr entscheidet, statt eine Verlegung des Verfahrens nach Kalifornien zu fordern. Texanische Gerichte sind angeblich eher dafür bekannt, Zugunsten von Patentinhabern zu entscheiden – weswegen sie in der Vergangenheit oft von Patenttrollen angerufen wurden. Dieser Praxis bereitete der US-Supreme Court 2017 ein Ende.