Patentstreit: US-Gericht verdonnert Apple zu 145 Millionen Dollar Schadenersatz

Regulierung

Der iPhone-Hersteller verletzt zwei Patente für drahtlose Technologien. Er kündigt eine Beschwerde gegen das Urteil an. Es ist nicht das erste Aufeinandertreffen der beiden Firmen vor einem US-Gericht.

Ein Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien hat entschieden, dass Apple zwei Schutzrechte des kanadischen Patentverwalters WiLan verletzt. Wie die Agentur Reuters berichtet, sprachen die Geschworenen dem Kläger einen Schadenersatz in Höhe von 145,1 Millionen Dollar zu.

Apple und WiLAN (Bild: Apple/WiLan)Der Streit dreht sich um die Patente 8.457.145 und 8.537.757, die in den Jahren 2012 und 2013 veröffentlicht wurden. Sie beschreiben ein Verfahren und eine Vorrichtung für Bandbreitenanforderungsprotokolle sowie eine adaptive Rufzulassungssteuerung für drahtlose Kommunikationssysteme. Beide drahtlosen Technologien soll Apple unerlaubt für seine iPhones nutzen.

WiLan gab in einer Pressemitteilung lediglich bekannt, dass das Urteil gestern gefällt wurde. Gegenüber Reuters erklärte Apple indes, es werde die Entscheidung anfechten.

Es ist nicht der erste Rechtsstreit zwischen Apple und WiLan. 2013 konnte Apple eine Auseinandersetzung für sich entscheiden. Vor fünf Jahren erklärte ein Gericht im US-Bundesstaat Texas sogar zwei Ansprüche aus dem eingeklagten Schutzrecht für ungültig. Im Raum stand damals eine Entschädigung von 248 Millionen Dollar.

WiLan wurde 1992 gegründet und beschäftigte sich anfänglich mit der Entwicklung von drahtlosen Technologien, die unter anderem in den WLAN-Standard 802.11a einflossen. Heute bezeichnet es sich selbst als ein führendes Unternehmen bei technischen Innovationen und deren Lizenzierung. 2013 hatte es nach eigenen Angaben 270 Lizenznehmer weltweit, darunter Blackberry, Cisco, Nokia, Panasonic, Samsung, Sony und Toshiba.

Heute gilt WiLan umgangssprachlich als Patenttroll, also ein Unternehmen, das selber keine Produkte entwickelt oder herstellt und sich lediglich auf die Vermarktung von Schutzrechten konzentriert. Klagen sollen dem Unternehmen helfen, Lizenzvereinbarungen abzuschließen. Zu diesem Zweck trat WiLan früher bereits mehrfach Klagewellen gegen namhafte Technikfirmen los. 2010 beschuldigte es 18 Firmen, seine Bluetooth-Patente zu verletzen, darunter Apple und Sony. 2007 nahm es wegen Schutzrechten für DSL-Produkte sogar 22 Unternehmen ins Visier.

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