3,2 Millionen Anwender des Mail-Pushdienstes Blackberry wären von dem Gerichtsbeschluss in dem Patentstreit zwischen NTP und Research in Motion betroffen gewesen. Jedoch haben die Richter nun die endgültige Entscheidung verschoben.
Bei der Verhandlung hätte entschieden werden sollen, ob RIM den Dienst wegen Verletzung von NTP-Patenten abstellen muss. Wie die Nachrichtenagentur Reuters mitteilte, stellte der Richter jedoch fest, dass RIM tatsächlich Patente, die sich in Besitz von NTP befinden, verletzt.
Nun wolle das Gericht “so schnell wie vernünftigerweise möglich” über eine Verfügung entscheiden. Eine Begründung für die vertagte Entscheidung gaben die Richter nicht an. Die könnte jedoch damit zusammenhängen, dass in den zurückliegenden Wochen und knapp vor der Verhandlung das US Patent and Trademark Office zwei NTP-Patente für ungültig erklärte. Daher besteht die Möglichkeit, dass auch drei weitere Ansprüche von NTP verfallen.
Dennoch, so erklärte James Balsillie, CEO des kanadischen Unternehmens, sei RIM darauf vorbereitet, 5,7 Prozent des künftigen Gewinns in den USA an NTP abzuführen. Bei der Anhörung forderte ein NTP-Anwalt eine Strafzahlung von 126 Millionen Dollar.
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