GEMA: “Bitkom hält sich nicht an die Regeln”

Der Bitkom hatte am 12. Juni über die Ergebnisse einer Studie informiert, die er bei TNS Infratest in Auftrag gegeben hatte. Fazit der Studie ist nach Angaben des Bitkom, dass IT-Geräte mit Kopierfunktion nur selten dazu verwendet werden, um urheberrechtlich geschütztes Material zu vervielfältigen. Dem hat die VG Wort bereits widersprochen.

Von der GEMA hieß es jetzt, der Bitkom belaste die laufenden Verhandlungen über Kopierabgaben auf IT-Geräte. Wie vom Gesetzgeber durch den sogenannten 2. Korb zum Urheberrechtsgesetz aufgegeben, verhandeln derzeit die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte), die VG Bild-Kunst und die VG Wort mit dem Bitkom, aber auch mit den Verbänden wie dem ZVEI und dem Informationskreis Aufnahmemedien, über die Abgaben.

Im Rahmen dieser Verhandlungen hätten die Verwertungsgesellschaften ein faires und maßvolles Angebot gemacht, so die GEMA. Noch vor Abgabe eines Gegenangebots versucht der Bitkom jetzt, “durch die Veröffentlichung einer vorschnell und einseitig in Auftrag gegebenen Studie”, die Verhandlungen zu Gunsten der Industrie zu beeinflussen.

“Genau das hat der Gesetzgeber nicht gewollt”, so die GEMA. Dieser habe in § 13 a des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes bestimmt, dass nicht eine der Parteien, sondern nur die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt die Nutzung von Geräten und Speichermedien zur privaten Vervielfältigung durch empirische Untersuchungen ermitteln solle. Aus Sicht der Verwertungsgesellschaften sei die Studie für die weiteren Verhandlungen ohne Relevanz.