Die fünf Filme waren zuerst im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gezeigt worden, anschließend hatten die Funkhäuser der Zattoo.de die Weitersendung erlaubt. Auch die Verwertungsgesellschaften, darunter die GEMA, erklärten sich mit dieser Rechteübertragung einverstanden und duldeten die Online-Ausstrahlung.
Die eigentlichen Inhaber der Urheberrechte – die US-Filmstudios Warner und Universal – wehrten sich jedoch gegen diese Weitergabe und reichten vor dem Landgericht Klage ein. Sie seien mit der Rechteübertragung nicht einverstanden, diese müsse deshalb rückgängig gemacht werden.
In dem aktuellen Urteil (Hamburg Landgericht, Urteil 20090408) folgten die Richter dieser Argumentation. Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender hätten die ihnen zu einer TV-Ausstrahlung eingeräumten Rechte nicht wirksam übertragen, heißt es in der Urteilsbegründung. Zattoo.de könne nicht als Kabelweitersendung eingestuft werden und sei somit auch nicht von der gesetzlichen Rechteübertragung erfasst.
Für die Weitersendung eines Films im Internet seien daher auch nicht die Verwertungsgesellschaften oder Fernsehsender zuständig, sondern nur die Filmstudios selbst. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass die Regelungen des Urheberrechts auch neue Technologien, wie beispielsweise Zattoo.de, erfassen, so das Gericht abschließend.
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Ja was nun?
Ist Internet und TV nun gleichzusetzen oder nicht? Wenn ja, dann ist auch die Ausstrahlung der Filme rechtmäßig, wenn nein, dann gibt's auch keinen Grund für PCs GEZ zahlen zu müssen! Entweder - oder! Entscheidet euch! :-(
GEZ Gebühren und Internetfähige PC's
Wenn Sie keinerlei "normale" Rundfunkgeräte besitzen, besteht derzeit die Rundfunkgebühr für einen internetfähigen PC nur aus der Gebühr, die auch für ein Radio zu zahlen wäre (ohne Fernsehgebühren).
GEZ
Was Deutschland mit den GEZ-Gebühren antut ist sowiso völlig daneben, stellt euch vor Premiere mittlerweile Sky würde unverschlüsselt ausstrahlen dürfen und alle müssten die Gebühren zahlen ob sie das Programm sehen möchten oder nicht, ich bin der festen Überzeugung dass die Gebühreneinzugszentrale gegen das Grundgesetz verstößt, kann doch net sein dass man den Mist aufgezwungen bekommt nur weil man n Radio oder nen Fernseher rumstehen hat, naja, Deutschland halt, wehrt sich ja eh keiner!!!
@FWD - GEZ Gebühren
Der signifikante Unterschied zwischen Sky und den öffentlich Rechtlichen besteht in der Verwendung der Mittel. Sky kauft u.a. teure, aktuelle Kinofilmlizenzen.
GEZ Gebühren werden u.a. zur Produktion hochwertiger kultureller, dokumentarischer Inhalte verwendet, die es ohne GEZ überhaupt nicht gäbe.
Ohne GEZ gäbe es nur noch stumpfsinniges Privatfernsehen, um das viele
intelligente Leute einen grossen Bogen machen.
Ich sehe ausschliesslich ARD, ZDF, die Dritten und Arte, 3Sat und bin
sehr froh, dass es sie gibt.
@Hr. Hoffmann
Hallo Herr Hoffmann,
gehe ich recht in der Annahme, dass sie für die GEZ arbeiten oder zumindest in dem ÖR-Moloch angestellt sind?
Von "hochwertig" kann da ja wohl keinerlei Rede sein, das gibt es im TV schlechthin einfach nicht.
Und zu verteidigen, dass man erstmal mit einem 95-köpfigen Team auf Malle oder sonst einer Sonnenscheininsel auf "Locationsuche für eine TV-Produktion" gehen muss ist auch mehr als daneben. Von politscher Neutralität der Öffentlich Rechtlichen (oder wohl besser "Linklichen") will ich hier gar nicht anfangen.
Der Vergleich mit Sky/Premiere war also durchaus angebracht... egal, ob ich den Mist sehen will oder nicht, ich muss ihn zahlen.
Gruß
Thomas
@Hr. Hoffmann
Ich möchte auch gern die hochwertigen Inhalte von ARD und ZDF kennenlernen. :-)
Daueraustrahlung von Unterschichten-Serien und Musikantenstadl gehört doch nicht dazu, oder?
Von sämtliche ÖR-Sendern zappe ich einmal die Woche gerade noch in ARTE und BR-ALPHA rein, der Rest scheint mir für Zuseher ab 60 Jahre Alter und ohne Anspruch zu sein, und das schon seit sehr vielen Jahren.
Der Staatsvertrag ist zu Zeiten ohne private Alternativen gebastelt worden, wo man wirklich davon ausgehen konnte, dass Jeder, der ein Radio oder TV besitzt, auch die ÖR hört/sieht. Danach wurde er nur noch mit Gewalt gerechtfertigt, weil Niemand sich traut, gegen diesen Moloch vorzugehen. Denn bezahlbar wäre er nicht, wenn nur die echten Zuschauer dafür zahlen würden. Und das wissen die Parteien.
Mit dem Argument, man müsse den privaten Anbietern mit qualitativ hochwertigem Material entgegentreten und dazu jeden Besitzer von TV und Radio (und sogar PC) "zwingen", es mit zu finanzieren, werden Zwangsabgaben durchgesetzt, wobei der genannte Anspruch überhaupt nicht erfüllt wird.
In 10-20 Jahren, wenn die - sorry für die deutlichen Worte - alten und anspruchslosen Zuschauer wegsterben, wird sich einiges ändern in der deutschen Informations-Landschaft. Dann können auch dumme und extreme Politiker, für die das Internet ein Chaosraum ist, keine Füße mehr an den Boden bekommen. Ich hoffe nur inständig, dass wir bis dahin nicht Zensurverhältnisse wie in China haben.
Wann immer Grundlagen zur Kontrolle des Volkes geschaffen werden, dann werden sie auch über kurz oder lang ausgenutzt.
@Thomas
Ihre unsachliche Polemik ist vielleicht zu verstehen, wenn man berücksichtigt,
dass Sie GEZ Gebühren zahlen müssen, obwohl Sie das Angebot nicht nutzen wollen. Ich gebe Ihnen Recht, dass das System zusammenbrechen würde, wenn nur die zahlen würden, die es auch wollen.
Aber genau das ist ja das Dilemma. Die meisten Zuschauer wollen sich von dem durch debile Werbeunterbrechungen durchsetzten Müll berieseln lassen, den die Privaten Tag für Tag über den Äether jagen.
Ich würde garnicht mehr fernsehen gäbe es die ÖR nicht mehr.
Entgegen Ihrer Aussage finde ich, dass viele Inhalte durchaus gutes Fernsehprogramm darstellen. Sowohl im Bereich Unterhaltung, als auch im Bereich Dokumentation.
Ich bin mit dem Thema Location Scout nicht so vertraut. Arbeiten Sie in diesem Bereich? Das 95 Leute nach Mallorca fliegen, dort eine riesen Party feiern und das wir, die GEZ-Zahler, das finanzieren, halte ich im besonderen für Polemik. Auch beim ÖR müssen Kosten verantwortet werden.
Auch Ihr Kommentar die "Linklichen" lässt mich stutzen. Wenn Sie Republikaner, oder NPD Wähler sind, dann mögen Sie das so sehen.
Ach ja, ich bin deutlich jünger als 60. Das würde mich nach Ihrer Ideologie als ÖR-Zuschauer doch eigentlich disqualifizieren. Ich kenne jedoch sehr viele Jüngere, die das Privatfernsehen ablehnen. Und nein, wir sehen alle nicht das Musikantenstadl. Wir machen einen grossen bogen drumherum.