Russland verhängt Geldstrafe von 373 Millionen Dollar gegen Google

Ein Gericht in Moskau hat laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters eine Geldstrafe in Höhe von 21,1 Milliarden Rubel gegen Google verhängt. Der US-Internetkonzern soll umgerechnet 373 Millionen Dollar zahlen, weil er nach Ansicht des Gerichts wiederholt in Russland als illegal eingestufte Inhalte nicht entfernt hat. Unter anderem geht es um angebliche „Fake News“ über den Krieg zwischen Russland und der Ukraine.

Geklagt hatte die russische Regulierungsbehörde Roskomnadzor, nachdem dem Bericht zufolge mit Beginn des russischen Einmarschs in die Ukraine im Februar der schon länger anhaltende Streit um die Löschung von Inhalten eskalierte. Vor allem stieß sich die Behörde wiederholt an Googles Videodienst Youtube und dort verfügbaren Inhalten, die Russland als illegal einstuft. Im Gegensatz zu Twitter und den Meta-Plattformen Facebook und Instagram sei Youtube allerdings in Russland nicht blockiert worden.

Konkret warf Roskomnadzor Youtube vor, „Falschmeldungen über den Verlauf der militärischen Spezialoperation in der Ukraine“ verbreitet zu haben. Dadurch seien die Streitkräfte der Russischen Föderation diskreditiert worden. Außerdem erlaube Youtube Inhalte mit extremistischen Ansichten und an Kinder gerichtete Aufrufe, sich an illegalen Protesten zu beteiligen.

Bereits Ende 2021 war Google zu einer Geldstrafe von 7,2 Milliarden Rubel verurteilt worden. Im Mai beschlagnahmten russische Behörden laut Reuters zudem die Konten der russischen Google-Niederlassung. Daraufhin meldete Google Russland Insolvenz an.