IT-News GEMA

YouTube Logo (Bild: YouTube)

Youtube und GEMA einigen sich

“Dieses Video ist in Ihrem Land leider nicht verfügbar”, diesen Satz werden Nutzer der Plattform Youtube künftig nicht mehr zu sehen bekommen.

BGH erlaubt Internetsperren

Unter bestimmten Bedingungen können Provider ab sofort dazu verpflichtet werden, den Zugriff auf Internet-Seiten zu sperren. Der Bundesgerichtshof legt das in einem weitreichenden Grundsatzurteil fest, dennoch scheitert damit die GEMA mit einer Klage. Die so genannte Störerhaftung für Internet Provider greift erst nach einem mehrstufigem Verfahren.

GEMA-Gebühren bei Musik für wartende Pateienten. (Bild: Shutterstock)

GEMA: Keine Gebühren in Arztpraxen

Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs ist nicht nur für Zahnärzte, sondern für alle Betreiber von Räumen mit wenig Publikumsverkehr interessant.

EuGH zur Höhe der Privatkopievergütung

Der finanzielle Schaden, der der Musik- und Filmindustrie durch illegale Kopien entstehen, darf sich laut Europäischem Gerichtshof nicht auf Höhe der so genannten “Privatkopievergütung” auswirken, die beispielsweise auf DVD-R-Rohlinge erhoben wird.

GEMA und Bitkom einigen sich bei Video-on-Demand

Werbefinanzierte Angebote und Flatrates sind von der Regelung zwischen Bitkom und GEMA ausgeschlossen. Das neue Abkommen, das die Lizengebühren von Vide-on-Demand-Angeboten etwa aus Leihbibliotheken, regelt, gilt rückwirkend bis 2002.

GEMA-Sperrhinweis auf YouTube ist irreführend

Als “absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA”, bezeichnet das Landgericht München den GEMA-Sperrhinweis. Dadurch würdigt YouTube die Verwertungsgesellschaft herab. Die Videoplattform muss die Sperrtafeln ändern, sobald das Urteil rechtskräftig wird, ansonsten droht eine hohe Geldstrafe.

YouTube wegen Sperrhinweisen von GEMA abgemahnt

Die GEMA hat die Verhandlungen mit YouTube für “vorerst gescheitert” erklärt. Sie wendet sich nun an die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, damit diese prüft, ob die Forderungen berechtigt sind.

Bundesregierung hält an GEMA-Vermutung fest

Im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags hat die Bundeseregierung noch einmal bekräftigt, an der sogenannten GEMA-Vermutung festzuhalten.