Den eigentlichen Vergleich gab IPCom vor rund zwei Wochen bekannt. Damit bekomme die Deutschen Telekom einen Zugang zu allen Patenten aus dem Portfolio von IPCom, heißt es weiter in dem Bericht. Auch 20 anhängige Klagen wegen Patentverletzungen wurden im Zuge dieses Rechtsstreites beigelegt.
Über die finanziellen Details des Lizenzvertrags vereinbarten sie jedoch Stillschweigen. Für IPCom sei es aber die “bisher größte Einigung”, so Reuters.
IPCom besitzt dem Bericht zufolge rund 1200 Patente. Dazu gehören Schutzrechte für den Betrieb von Mobilfunknetzen, die es von der Robert Bosch AG sowie von Hitachi erworben hat. Nach Unternehmensangaben sind viele davon “standardessentiell für die wesentlichen Mobilfunkstandards der Generation 2G (GSM), 2,5G (GPRS), 3G (UMTS) sowie für folgende Generationen (3,9G)”.
Im vergangenen Jahr gelang IPCom ein wichtiger Sieg im Patentstreit mit Nokia. Ein britisches Gericht entschied in zweiter Instanz, dass die Finnen ein Patent des Münchner Unternehmens verletzen. Es beschreibt, wie Kanäle in einem 3G-Mobilfunknetz einzelnen Nutzern zugeordnet werden. Allerdings erklärte das Europäische Patentamt das Schutzrecht im April 2012 für ungültig. IPCom legte gegen die Entscheidung jedoch Berufung ein.
[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]
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Ein Patent-Troll erster Güte. Indiesem zusammenhang eine grundsätzliche Überlegung für das Patentrecht:
Das "Verfallsdatum" von einem Patent davon abhängig machen, ob es produktiv eingesetzt oder wie in diesem Fall "nur" gehalten und verwaltet wird.
OK OK... ich träum weiter...