Qualcomm hat am US-Bundesgerichtshof in San Diego eine Klage gegen Nokia eingereicht. Das US-Unternehmen wirft dem finnischen Hersteller vor, elf Qualcomm-Patente und ein Patent der Qualcomm-Tochter SnapTrack zu verletzen. Qualcomm will erreichen, das Nokia bestimmte Produkte in den USA nicht mehr produzieren und verkaufen darf. Zudem soll Nokia ein Bußgeld zahlen.
Alle Nokia-Geräte, die die GSM-, GPRS- und EDGE-Normen erfüllen, verletzten Qualcomm-Patente, hieß es. In den Normen würden patentierte Innovationen verwendet, die Qualcomm ursprünglich für den Einsatz in CDMA-Systemen (Code Division Multiple Access) entwickelt habe.
Nokia habe für diese Patente keine Zulassung, sagte Louis Lupin, Senior Vice President und Anwalt von Qualcomm. Man habe mit Nokia über die strittigen Fragen verhandelt, halte jetzt jedoch eine gerichtliche Lösung für notwendig. Mit einer gleichlautenden Begründung hatte Qualcomm im Juli bereits Broadcom verklagt.
Pikant: Nokia hatte sich am 28. Oktober bei der Europäischen Kommission über Qualcomm beschwert. Der US-Hersteller behindere mit unfairen Taktiken den Wettbewerb und verlange zu hohe Lizenzgebühren, hieß es. Die Intervention der Finnen wurde von Broadcom, Ericsson, NEC, Panasonic Mobile und Texas Instruments offiziell unterstützt.
Die Beschwerde in Brüssel sei einer der Faktoren, die Qualcomm davon überzeugt habe, dass man mit Nokia keinen “kooperativen Weg” beschreiten könne, sagte Lupin dem Wall Street Journal. Nokia sei “enttäuscht und überrascht”, dass Qualcomm eine Klage eingereicht habe, hieß es von Nokia-Sprecherin Arja Suominen.
Die Beziehung zwischen Nokia und Qualcomm gilt seit längerem als angespannt. Nokia kauft keine CDMA-Chips bei Qualcomm, sondern stellt eigene Halbleiter her – mit einer Lizenz von Qualcomm. Die Finnen versuchen derweil bislang wenig erfolgreich, ihren CDMA-Marktanteil auszudehnen.
Marktbeobachter fürchten jetzt eine Klagewelle. Im Sog der Qualcomm-Klage könne es sein, dass jetzt “jeder jeden für irgendwas verklagt”, sagte Mike Thelander, Mitarbeiter des Marktforschers Signals Research Group.
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