Mit der Änderung der Sanktionen soll sichergestellt werden, dass Einwohner dieser Länder ihr Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit so uneingeschränkt wie möglich ausüben können. “Die generelle Genehmigung ermöglicht es Iranern, Sudanesen und Kubanern das Internet zu nutzen, um untereinander und mit dem Rest der Welt kommunizieren zu können”, sagte Neal Wolin, stellvertretender US-Finanzminister.
Wolin bezieht sich damit auch auf die Rolle von Twitter während der Parlamentswahlen im Iran. Im Juni hatte das Social Network aus Initiative des US-Außenministeriums anstehende Wartungsarbeiten verschoben. Er betonte, die USA würden trotz der Lockerung des Embargos die “verbleibenden Sanktionen gegen den Iran energisch durchsetzen”.
Schon im April 2009 hatte die US-Regierung Teile des Telekom-Embargos gegen Kuba aufgehoben. Seitdem dürfen TK-Anbieter Glasfaser- und Satellitenverbindungen zwischen den USA und Kuba errichten sowie Roaming-Abkommen mit kubanischen Providern schließen. Auch der Export von Mobiltelefonen, Computern, Software und Satelliten-Receivern nach Kuba ist erlaubt.
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