China: Internet soll Korruption bekämpfen

Das “Whitepaper” wurde am 8. Juni auf der Webseite der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht und ist in sechs Kapitel aufgeteilt. Diese befassen sich mit Themen wie dem Ausbau der Infrastruktur und der Verwaltung des Internets in der Volksrepublik. Dabei bleibt jedoch die totale Kontrolle des Netzes durch den Staat aufrecht erhalten.

Die chinesische Regierung sieht das Internet als wichtigen Teil der Infrastruktur des Landes und zeigt sich entschlossen, es weiter auszubauen, berichtet der Online-Nachrichtendienst Futurezone. Im Laufe der nächsten fünf Jahre soll der Bevölkerungsanteil mit Zugang zum Internet von heute 28,9 auf 45 Prozent gesteigert werden. Zum aktuellen Zeitpunkt gibt es rund 346 Millionen Breitband-Nutzer und 233 Millionen Nutzer von mobilen Internet-Zugängen.

Das dritte Kapitel des Berichts trägt den Titel “Meinungsfreiheit der Bürger im Internet sichern” – darin heißt es, dass 80 Prozent der chinesischen Internet-Nutzer sich hauptsächlich auf das Internet als Nachrichtenquelle verlassen. Laut dem Papier gibt es in China über eine Million Online-Foren und rund 220 Millionen Blogger, 66 Prozent der Nutzer würden regelmäßig an Online-Debatten teilnehmen. Auch das soziale Netz entwickelt sich in China sehr gut.

Für China ist das Internet eine Waffe gegen die Korruption im Land. Um es dem Volk zu ermöglichen, “korrupte und degenerierte Beamte” anzuzeigen, hätten der Oberste Gerichtshof und die Staatsanwaltschaft Webseiten für Informanten eingerichtet. Das Internet diene dazu, dass das Volk die Regierung kontrollieren könne, die Führung selbst nutze das Netz, um die Stimmung im Volk besser einschätzen zu können. “Die chinesische Regierung ist fest dazu entschlossen, die Meinungsfreiheit der chinesischen Bürger zu schützen, in Übereinstimmung mit dem Gesetz”, heißt es.