“Einer der Bundestagspräsidenten hat mich darauf hingewiesen, dass die iPad-Nutzung gegen die Vorschriften verstoßen hat”, sagte der FDP-Abgeordnete Schulz gegenüber dem Berliner Kurier. “Die Angelegenheit ist im internen Klärungsbedarf”, bestätigte ein Bundestagssprecher dem Blatt. Schulz hat sich den Informationen zu Folge bereits für eine Aufhebung des Computer-Verbots eingesetzt.
Üblich und erlaubt ist am Rednerpult nur Papier als Gedächtnisstütze. Die Geschäftsordnung des Bundestags schreibt vor, dass lediglich Journalisten Notebooks mit in den Plenarsaal mitbringen dürfen. Für Abgeordnete sind Computer im Bundestag dagegen verboten.
Jimmy Schulz, Obmann der FDP-Fraktion in der Enquete-Kommission ‘Internet und digitale Gesellschaft’, findet das nicht mehr zeitgemäß. “Die Zeiten von Telefax und Telex sind vorbei: Auch der Bundestag sollte sich für neue Medien öffnen”, so der Abgeordnete aus Ottobrunn bei München. Auch seine Fraktion sei dafür, die Nutzung digitaler Aktenmappen im Plenum zu ermöglichen. “Es kann doch nicht sein, dass wir weiterhin Berge von Akten mit uns herumschleppen.”
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Nicht nur dabei hinterm Mond...
... zumindest sieht es so aus. Ich möchte denjenigen Abgeordneten sehen, der heute noch seine Rede komplett ohne PC vorbereitet und dann auch noch handschriftlich aufs Papier bringt.
iPad im Bundestag
Wußte doch gar nicht, daß Computer im Kindergarten verboten sind...?
Diskussionswürdig
Ob ein Redner DIN A4 Papierblätter oder einen Rechner in ähnlichem Format als Gedächtnisstütze nutzt sollte zunächst nicht allzuviel ausmachen. Sollte es aber üblich werden den Rechner (oder auch entsprechende Blätter !) mit Schaubildern in die Kamera zu halten und statt einer Rede eine Präsentation abzuliefern, dann ist dies eine Frage der Geschäftsordnung welche sorgsam geprüft werden sollte. Dies könnte helfen komplexe Sachverhalte besser darzustellen und somit die politische Diskussion zu fördern, birgt aber natürlich auch die Gefahr zusätzlicher Manipulation.
Bundestag
Nun gut, alles muss seine Ordnung haben, somit muss auch eine Änderung der Geschäftsordnung her. Leider wird mit dieser Diskussion mal wieder von einer viel entscheidenderen Frage abgelenkt: Welchen Sinn machen noch Bundestagsdebatten, wenn dort nur noch Entscheidungen verkündet werden, die in geheimen(!) Ausschusssitzungen getroffen wurden? Wenn ich als Abgeordneter im Bundestag Vorlagen nur noch abnicken darf, ist mir die Art der Präsentation - ehrlich gesagt - völlig wurscht!
den Abgeordneten ist es zu zumuten
,zu jeder Sitzung an der sie teilnehmen , die Akten in Papierform zu transportieren.
Schließlich ist es in fast allen Fällen die einzige Leistung , außer Empfang der Diäten und sonstiger Zuwendungen, zu der sie persönlich zu irgend etwas beitragen.
So werden sie wenigstens körperlich - wenn auch nicht geistig - gefordert.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard