Grundsätzlich geht es den Wettbewerbshütern um die zunehmenden Patentauseinandersetzungen in dem Markt – stellvertretend für die Branche haben die Kommissare bei Apple und Samsung nähere Informationen angefordert.
“Wir haben sowohl von Apple als auch von Samsung Informationen angefordert. Bisher sind die Antworten noch nicht eingetroffen. Wir müssen das untersuchen, denn Patente können zur Verzerrung des Wettbewerbs genutzt werden, aber wir werden die Antworten abwarten”, sagte Almunia vor Pressevertretern.
Samsung und Apple liefern sich seit April einen erbitterten Patentkrieg. Mittlerweile stehen sich die beiden Konzerne in zehn verschiedenen Ländern vor Gericht gegenüber.
“Offensichtlich ist das im IT-Sektor nicht der einzige Fall”, so Almunia weiter. “Apple und Samsung ist nur ein Fall, wo Patente als Instrument genutzt werden können um den Wettbewerb einzuschränken. Standardisierung und Patente sind zwei Instrumente, die in diesem neuen IT-Sektor als Werkzeug des Missbrauchs genutzt werden können.”
Sollte die EU-Kommission zu dem Ergebnis kommen, dass die geltenden Wettbewerbsregeln gebrochen wurden, kann sie eine Strafe verhängen, die bis zu 10 Prozent des weltweiten Umsatzes des betroffenen Unternehmens betragen kann.
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Sinn und Zweck
das ist doch gerade der Sinn eines patentes; den Wettbewerb behindern. Und mehr Geld für das Produkt zu verlangen als Wert ist. Ohne Patente hätten wir echten Wettbewerb - aber ist das wirklich gewollt?
Gebremster Wettbewerb
@Wolfgang Grimm:
Es geht um regulierten Wettbewerb. Patente sollen den Rechteinhaber einen Vorsprung vor dem Wettbewerb geben - damit sich die geistige Leistung aus rentiert.
Perfertiert und auch nicht den aktuellen Zyklen angepasst sind natürlich Patente wie 1-Click, Öffnen der Anwendung durch Streichen von links nach rechts und andere Geschmackspatenten die in den USA gewährt werden.
Auch ist das Patentrecht uralt und Zyklen wie 1 Jahr um weltweiter Marktführer zu werden sind dabei nicht berücksichtigt.
Es wird Zeit das sich Europa um diese Auswüchse kümmert.