Schmiergeld: US-Börsenaufsicht verhängt erneut Bußgeld gegen Oracle

Es geht um Verstöße gegen ein Anti-Korruptionsgesetz. Demnach zahlten Niederlassungen von Oracle in der Türkei, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten Schmiergelder an hochrangige Beamte.

Die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) wirft Oracle erneut vor, gegen das Anti-Korruptionsgesetz Foreign Corrupt Practices Act verstoßen zu haben. Niederlassungen des Unternehmens in der Türkei, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten sollen schwarze Kasse geführt und zwischen 2016 und 2019 Bestechungsgelder für den Erhalt von Aufträgen gezahlt haben.

Darüber hinaus soll Oracle das Schwarzgeld benutzt haben, um hohen Beamten in der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten Reisen zu Technologiekonferenzen zu bezahlen. Damit habe Oracle gegen eigene Richtlinien und Verfahren verstoßen, so die SEC weiter. In einigen Fällen hätten Mitarbeiter der türkischen Niederlassung das Schwarzgeld auch für Reisen von Familienmitgliedern von Regierungsbeamten benutzt, unter anderem nach Kalifornien.

“Die Einrichtung von Schwarzgeldkassen außerhalb der Bücher birgt das Risiko, dass diese Gelder missbräuchlich verwendet werden, und genau das ist hier bei den Tochtergesellschaften von Oracle in der Türkei, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Indien passiert”, sagte Charles Cain, Leiter der Anti-Korruptions-Abteilung der SEC. “Diese Angelegenheit unterstreicht die kritische Notwendigkeit effektiver interner Buchhaltungskontrollen im gesamten Geschäftsbetrieb eines Unternehmens.”

Die Vorwürfe gegen Oracle wurden nun gegen Zahlung eines Bußgelds beigelegt. Oracle verpflichtete sich rund 8 Millionen Dollar Schadenersatz sowie eine Strafe in Höhe von 15 Millionen Dollar zu bezahlen. Die Vorwürfe der SEC musste Oracle im Rahmen der Einigung nicht einräumen.

Bereits 2012 wurde Oracle wegen Verstößen gegen das Anti-Korruptionsgesetz angeklagt. Damals soll Oracles Niederlassung aus Verträgen mit der indischen Regierung rund 2,2 Millionen Dollar in eine Schwarzgeldkasse umgeleitet haben. Unter anderem sollen zu diesem Zweck falsche Rechnungen ausgestellt worden sein. Diese Vorwürfe legte Oracle gegen Zahlung von 2 Millionen Dollar bei.

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