Wegen Patenturteilen müssen Browser und Websites umgestrickt werden

Nach dem verlorenen Patentstreit gegen den amerikanischen Software-Hersteller Eolas hat Microsoft
eine weitere Schlappe erlitten. Auch die Beschwerde, Eolas habe seine Patentansprüche nicht korrekt
dargelegt, wurde von einem US-Bundesgericht zurückgewiesen. Damit wird eine umfangreiche
Modifizierung des weltweit führenden Internet-Browsers ‘Internet Explorer’ (IE) immer
wahrscheinlicher. Websites, die Multimedia-Plug-ins verwenden, müssten dann modifiziert werden,
um weiterhin durch den Browser genutzt werden zu können.
Das Patent von Eolas bezieht sich auf den “automatischen Start von Plug-ins und der
eigenständigen Darstellung von Inhalten, die auf einem externen Rechner liegen”. Während einer
gemeinsamen Tagung von Microsoft mit Vertretern des ‘World Wide Web Konsortiums’ (W3C) wurden
bereits mögliche Verfahren diskutiert, mit denen das bestehende Patent umgangen werden könnte.
Microsofts Windows-Manager Michael Wallent, der die Entwicklung der IE-Versionen 5.5 und 6
verantwortet hat, nannte als eine Möglichkeit eine Dialogbox, die der Anwender bestätigen müsste,
um Plug-ins wie etwa ‘Macromedia Flash’ zu starten. Ob das unter rechtlichen Gesichtspunkten
ausreichen wird, ist umstritten.

Microsoft wurde im Eolas-Verfahren bereits zur Zahlung einer Entschädigung von 521 Millionen
Dollar verurteilt. Abschließende Urteile zu einer Reihe von weiteren Folgeklagen werden erst für
Oktober oder November erwartet. Nach Klärung der noch offenen Rechtsfragen ist mit
Entscheidungen von Microsoft zum IE zu rechnen. Möglicherweise können dann auch Tools angeboten
werden, mit denen bestehende Websites modifiziert werden können, um auch mit einer geänderten
Browser-Version genutzt zu werden.

Microsoft-Manager Wallent machte allerdings deutlich, dass es sich nicht nur allein um ein
Problem des Internet Explorer handele. “Auch Netscape oder Opera geht das etwas an, genauso wie
jeden anderen Browser-Hersteller. Die gesamte Web-Industrie ist hier betroffen”, so Wallent. Sollte
die Rechtsprechung zu Eolas Bestand haben, wäre das W3C mit seinem Bemühen gescheitert, das
Web frei von Patenten zu halten.