Das geht aus einem Brief des Bundesarbeitsministeriums an den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hervor, über den das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet.
Demnach weist das IT-Verfahren der BA “Unzulänglichkeiten” auf. Diese führten dazu, dass die Job-Center der BA derzeit unkorrekte Sozialbeiträge der ALG-II-Empfänger an die gesetzlichen Krankenkassen überweisen. So würden für die Krankenversicherung zu hohe Beiträge überwiesen, für die Pflegeversicherung dagegen zu niedrige Beiträge.
In der Summe flössen aber “Zahlungen in korrekter Höhe”, hieß es in dem Schreiben. Den ALG-II-Empfängern könnten durch die IT-Pannen jedoch Mehrkosten entstehen – etwa durch Umbuchungen.
IT-Probleme bei der BA sind nichts Neues. So wurden im September 2005 Software-Mängel im BA-Programm ‘A2LL’ bekannt. Im August 2005 führte ein Programmfehler dazu, dass Tausende Meldungen zur Krankenversicherung von ALG-II-Empfängern storniert wurden.
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