China lockert Überwachung von Webseiten

Die seit Februar gültigen und im Dezember angekündigten neuen Regelungen brachten ursprünglich eine Verschärfung der staatlichen Überwachung mit sich. Durch eine Konkretisierung der Bestimmungen am vergangenen Sonntag wurden die Restriktionen allerdings ein wenig entschärft. So dürfen ab sofort private in- und ausländische Online-Videoseiten, die vor dem 27. Dezember bereits registriert waren, ihren Betrieb wieder aufnehmen, berichtet das Wall Street Journal.

Neue Anbieter wie die Videoplattform YouTube bleiben aber weiterhin verboten. Die abgewandelten Regulierungen sind laut Behörden im öffentlichen Interesse und die Regierung wolle, dass sich die Internetkultur mit chinesischem Charakter entwickle. Deshalb kontrolliert der Staat den Einfluss privater Unternehmen auf die Kulturindustrie. In dem neuen Statement warnt die Regierung außerdem davor, pornografische oder gewalthaltige Webseiten zu veröffentlichen. Derlei Angebote würden streng bestraft werden.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) sieht trotz der teilweisen Lockerung weiterhin eine große Einschränkung der Meinungsfreiheit in China. Völlig ungeklärt bliebe weiterhin der Handlungsspielraum von Bloggern. “Wird es chinesischen Bloggern erlaubt sein, Audio- und Videoinhalte zu posten? Darüber besteht keinerlei Gewissheit”, beklagt ROG in einer Aussendung. Die Organisation kritisiert seit langem die extrem ausgeprägte Internetzensur in China und warnt regelmäßig vor einer weiteren Verschlechterung der Situation. “Es ist zu befürchten, dass China die Zensur weiter vorantreiben wird. Vor allem mit der Unterstützung westlicher Unternehmen wird sich die Situation vermutlich weiter verschlechtern”, so Katrin Evers, Sprecherin von ROG Deutschland.

Trotz der strikten Überwachung ist China mittlerweile die zweitgrößte Internetnation und insbesondere der Online-Videobereich erfreut sich großer Beliebtheit. Laut einer Erhebung des China Internet Network Information Center haben Mitte des vergangenen Jahres bereits 62 Prozent der chinesischen Internetnutzer Online-Videos konsumiert. Insgesamt liegt der Bereich auf Platz vier der am häufigsten genutzten Internetangebote in China. Nicht zuletzt aufgrund der wachsenden Popularität fassen die Zensoren Online-Videos immer mehr ins Auge und versuchen die Inhalte – wie im Fernsehen üblich – streng zu kontrollieren.