Korruption: Ermittlungen gegen HP

Das Wall Street Journal zitiert ungenannte Personen, die offenbar mit den Ermittlungen vertraut sind. Demnach prüfen deutsche wie russische Behörden derzeit, ob der Hersteller Bestechungsgelder in Höhe von 10,9 Millionen Dollar bezahlt hat, um an den Auftrag der russischen Regierung heranzukommen.

Die Bestechungsgelder sollen über ein deutsches Tochterunternehmen von HP geflossen sein. Der Auftrag ist ein hochentwickeltes Computer-System für das Hauptbüro der russischen Staatsanwaltschaft, das abhörsichere Kommunikation ermöglichen soll.

Laut Bericht sollen die HP-Büros in Moskau am Mittwoch von russischen Behörden durchsucht worden sein. Den Auftrag dafür hatte offenbar die deutsche Staatsanwaltschaft gegeben.

Die Behörden suchten nach Beweisen für ein System aus Strohfirmen, die in verschiedenen Ländern wie Österreich, Belize, Neuseeland, Lettland, Litauen, Großbritannien, Schweiz, den USA und den britischen Virgin Islands ihren Sitz hatten. Dieses ‘Firmennetz’ soll offenbar dazu verwendet worden sein, um schwarze Kassen zu füllen, aus denen die Bestechungsgelder an die russische Staatsanwaltschaft flossen.

Gegen zehn Mitarbeiter bei HP ermittle die deutsche Staatsanwaltschaft auch wegen Untreue, Steuerhinterziehung und Verstoß gegen das Geldwäschegesetz.

Der Vertrag zwischen HP und des russischen Oberstaatsanwalts ist auf den 1. August 2003 datiert. Die Unterschrift des Beamten, der für die Behörde unterzeichnete, sei unleserlich und der Name des HP-Mitarbeiters sei bislang noch nicht öffentlich gemacht worden, berichtet das Blatt.

HP habe Rechtsanwälte beauftragt, die Behörden bei der Aufklärung des Falls zu unterstützten. Gegen das Unternehmen laufen die Ermittlungen schon seit Dezember 2009. Damals gab es einen Durchsuchungsbefehl gegen zehn Verdächtige. Gegenüber dem Branchendienst CNET erklärte ein HP-Sprecher: “Dies ist eine Untersuchung eines Vorgangs der beinahe sieben Jahre zurückliegt, und von der hauptsächlich Personen betroffen sind, die inzwischen nicht mehr für HP tätig sind. Man kooperiere jedoch in jeder Hinsicht mit den deutschen und russischen Behörden und HP werde auch die eigene interne Untersuchung der Vorgänge fortsetzen.”