Patente: Paul Allen holt zum Rundumschlag aus

Sprecher David Postman sagte, alle seien wegen ihrer Tätigkeiten im Bereich E-Commerce und Internetsuche ausgewählt worden. Nach seinen Worten gibt es auch keinen Zusammenhang zwischen der Klage und Paul Allens Gesundheitszustand oder Finanzen. Anfang Juli hatte Allen angekündigt, einen großen Teil seines Vermögens spenden zu wollen, das zuletzt auf 13 Milliarden Dollar geschätzt worden war. Allen hatte vor kurzem erneut eine Krebsdiagnose bekommen, soll nach einer Behandlung aber beschwerdefrei sein. Er hatte Microsoft 1983 verlassen, nachdem er an Lymphdrüsenkrebs erkrankt war.

Rechtsexperten sagen, dass die Erfolge vieler Patentklagen in den vergangenen Jahren, motivierend auf Rechteinhaber wirken. Anstatt ihr geistiges Eigentum zu verkaufen ziehen sie zunehmend vor Gericht – auch wenn die Patente alt sind. Das Ergebnis ist oft spektakulär. 2006 erreichte die Firma NTP nach einer Patentklage gegen den BlackBerry-Anbieter Research in Motion eine Vergleichszahlung von mehr als 600 Millionen Dollar. Vor einigen Wochen nun verklagte NTP mit ähnlichen Vorwürfen Apple, Microsoft und vier weitere Unternehmen.

Auch die großen Konzerne beharken sich immer öfter gegenseitig. So liefern sich derzeit Apple und Nokia eine Schlacht um Smartphone-Patenteund der Software-Riese Oracle verklagte Google wegen des Handy-Betriebssystems Android.

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Silicon-Redaktion

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  • Mindestens eines der eingeklagten Patente hält er auch in Europa und hier insbesondere in Deutschland
    Angesichts der aktuellen Patentklageflut in USA habe ich einmal die Patente, die von Interval Licensing (Paul Allen), Apple und Oracle eingeklagt werden, auf Pendants in Europa untersucht:
    http://fosspatents.blogspot.com/2010/08/international-equivalents-of-apples.html

    Apple ist bei seiner Patentierungsaktivität sehr international ausgerichtet. Auch einzelne der Java-Patente wurden hierzulande beantragt. Von Paul Allens eingeklagten Patenten ist mindestens eines in Europa durchgegangen und existiert auch in Deutschland; in einem anderen Fall wurde der Antrag zurückgezogen, was auf Widerstand des EPA hinweist (wobei das EPA sich vermutlich nicht daran gestört hat, dass es Software ist; das ist dem EPA ziemlich egal, es gibt ja genug Ausreden, trotzdem Patente zu erteilen...).

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