Google: Dritte haben Java-Code geklaut

Diese neue Verteidigungsstrategie geht aus einer Mitteilung an das Bezirksgericht Nordkalifornien hervor. Demnach sollen Dritte, nicht Google, für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich sein. Im August hatte Oracle Google wegen Patent- und Urheberrechtsverletzungen von Java durch das Betriebssystem Android verklagt.

Auf 31 Seiten führt Google insgesamt 20 Argumente an: “Jeglicher Gebrauch von durch Copyright geschützte Elemente in der Android-Plattform wurden ohne das Wissen von Google gemacht. Google ist nicht für den Gebrauch haftbar”, heißt es da etwa. Allerdings berufe sich das Dokument auf eine weitere Klage vom Oktober.

In dem Dokument argumentiert Google, dass jeder, der wolle, die offene Software herunterladen und sie nach seinen Bedürfnissen anpassen könne. In dem Schreiben wird zudem die Rolle der Industriegruppe Open Handset Alliance diskutiert. Hier haben sich verschiedene Hersteller zusammengeschlossen, um Android zu entwickeln.

Außerdem sollte das Gericht die Forderungen Oracles unter der Doktrin des Missbrauchs abwenden. “Oracle ist vor dem Gericht mit unsauberen Händen erschienen: Es verlangt nämlich für eine angeblich offene Software von Lizenznehmern Gebühren für Bereiche, die nicht durch Oracles geistiges Eigentum abgedeckt sind. Dafür sollen sie dann aber eine Lizenz erhalten, die durch Oracles angebliches geistiges Eigentum abgedeckt ist.”

Pamela Jones, die sich bereits mit einer akribischen Beobachtung der SCO-Linux-Klage einen Namen gemacht hat, hat als erstes diesen Passus kommentiert: “Man kann das in zwei Richtungen interpretieren: Entweder will Google eine günstigere Einigung herausschlagen. Oder Google will den gesamten Enchilada absahnen und Java für jeden frei zugänglich machen. Die letztere Option macht es für mich am wahrscheinlichsten, dass Oracle einer außergerichtlichen Einigung zustimmt.” Daher argumentiert Google auch, dass die Entwickler zwar die fraglichen Komponenten verwendet haben, dass diese jedoch im Rahmen der Lizenzvereinbarungen dazu berechtig gewesen seien.

Außerdem könnte das Gericht auch dazu übergehen, die Verantwortlichen in der Open Handset Allianze zu suchen. Dann müsste Oracle nicht mehr alleine das reiche Google verklagen, sondern mehrere Firmen und möglicherweise sogar einzelne Entwickler. Das könne nicht im Interesse von Oracle sein, glaubt Jones. Sollte sich Oracle gegen eine außergerichtliche Einigung entscheiden, startet die Verhandlung voraussichtlich im Oktober 2011.