ITC-Urteil: Apple und Samsung ziehen Beschwerde zurück

Die beim Court of Appeals for the Federal Circuit eingereichten Beschwerden haben Apple sowie Samsung zurückgezogen. Sie richteten sich gegen ein Urteil der International Trade Commission (ITC). Das geht aus einem Bericht von AppleInsider hervor. Dieser beruft sich auf den Patentblogger Florian Müller. Demnach sahen beide Parteien keine Aussichten auf ein erfolgreiches Berufungsverfahren.

Im August 2013 hatte die ITC festgestellt, das Samsung zwei Schutzrechte von Apple verletzt. Sie umfassen Techniken für Touchscreens und die Erkennung eines angeschlossenen Kopfhörers.

Samsungs Einspruch hatte als Ziel, das von der ITC verhängte Verkaufsverbot wieder aufzuheben. Allerdings wirkte sich das Verbot aus wirtschaftlicher Sicht kaum auf das koreanische Elektronikunternehmen aus. Es konnte seine Geräte derart verändern, dass Apples geistiges Eigentum nicht mehr unerlaubt verwendet werden musste.

Der iPhone-Hersteller wollte vor dem Berufungsgericht erreichen, dass Samsung die patentverletzenden Geräte nicht überarbeiten darf. Dem Bericht von AppleInsider zufolge habe Apple vermutlich ursprünglich angestrebt, das Verkaufsverbot auszuweiten.

Wie Müller in seinem Blog schreibt, könne Apple allerdings von Samsung noch Schadenersatz für frühere Patentverletzungen verlangen. Dafür müsse es jedoch eine weitere Klage einreichen. Für ein Bezirksgericht seien die Entscheidungen der ITC nicht bindend. Ein Gericht müsse im Rahmen dieser Klage erneut eine Entscheidung über die angeblichen Verstöße und auch die Gültigkeit der Schutzrechte treffen.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Andre Borbe

Andre ist Jahrgang 1983 und unterstützte von September 2013 bis September 2015 die Redaktion von silicon.de als Volontär. Erste Erfahrungen sammelte er als Werkstudent in den Redaktionen von GMX und web.de. Anschließend absolvierte er ein redaktionelles Praktikum bei Weka Media Publishing. Andre hat erfolgreich ein Studium in politischen Wissenschaften an der Hochschule für Politik in München abgeschlossen. Privat interessiert er sich für Sport, Filme und Computerspiele. Aber die größte Leidenschaft ist die Fotografie.

Recent Posts

Verband der Internetwirtschaft: Digitalisierungsampel der Koalition steht auf rot

Eco macht den 10-Punkte-Check: Ein Jahr nach ihrer Vereidigung konnte die Ampel ihre digitalpolitischen Ziele…

9 Stunden ago

Trends Folge 6: Wie lässt sich in der IT Energie sparen?

Von der Ressourcen- über die Produktions- bis hin zur Verbrauchsfrage: 2023 wird im Zeichen der…

10 Stunden ago

Industriespionage mit chinesischem Hintergrund

Die Bitdefender Labs haben eine komplexe Attacke aufgedeckt und analysiert. Urheber war höchstwahrscheinlich die APT-Gruppe…

10 Stunden ago

Interview: Wo steht Gaia-X heute?

Gaia-X soll Daten-Souveränität und selbstbestimmte Wertschöpfungsketten in einem geschützten Umfeld ermöglichen.

12 Stunden ago

Rekordpatchday: Google stopft im Dezember 232 Löcher in Android

Allein 77 Fixes stehen für die Pixel-Geräte zur Verfügung. Insgesamt 20 Anfälligkeiten stuft Google als…

15 Stunden ago

IDC: PC- und Tabletmarkt schrumpft 2022 voraussichtlich um 12 Prozent

Auch im Jahr 2023 ist nicht mit einem Wachstum zu rechnen. Die Absatzzahlen bleiben aber…

17 Stunden ago