Patentstreit: Intel zu 2,18 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt

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Intel (Bild: Intel)

Es geht um zwei Schutzrechte für die Erhöhung der Leistung und Geschwindigkeit von Prozessoren. Sie gehören heute dem Patentverwalter VLSI Technology. Die Geschworenen erkennen keine vorsätzlichen Patentverstöße.

Intel hat in erster Instanz den Patentstreit mit VLSI Technology verloren. Ein Bundesgericht verurteilte den Chiphersteller zur Zahlung von 2,18 Milliarden Dollar. Intel soll Technologien von VLSI Technology zur Herstellung von Prozessoren unerlaubt eingesetzt haben. Wie Bloomberg berichtet, ist es eine der höchsten Entschädigungen, die bisher von einem US-Gericht gewährt wurden. Intel kündigte Berufung gegen das Urteil an.

Geklagt hatte VLSI bei einem Gericht im texanischen Waco. Es geht um zwei Patente, die zuletzt dem niederländischen Chiphersteller NXP Semiconductor gehörten. Eines der Schutzrechte wurde demnach 2012 Freescale Semiconductor zugesprochen, das andere 2010 an SigmaTel. Letzteres wurde von Freescale übernommen, das wiederum 2015 von NXP geschluckt wurde. Die Übertragung auf VLSI Technology fand laut Bloomberg im Jahr 2019 statt.

Laut den Anwälten von VLSI beschreiben die Patente Techniken, die die Leistung und Geschwindigkeit von Prozessoren erhöhen. Intel soll es der Klage zufolge wissentlich versäumt haben, zu prüfen, ob es geschützte Erfindungen von Dritten verletzt. Den von den VLSI-Anwälten unterstellten Vorsatz bestätigten die Geschworenen jedoch nicht. In dem Fall wäre der vorsitzende Richter Alan Albright in der Lage gewesen, die Strafzahlung zu verdreifachen.

Intels Anwalt erklärte versuchte während der Verhandlung, den Kläger als Patenttroll dazustellen. VLSI sei erst vor vier Jahren gegründet worden und vertreibe keinerlei Produkte. Die einzige Einnahmequelle sei wahrscheinlich die Patentklage gegen Intel. Dafür habe sich VLSI zwei Patente herausgegriffen, die seit zehn Jahren nicht benutzt worden wären. Die Forderung von VLSI nach einer Lizenzzahlung in Höhe von 2 Milliarden Dollar bezeichnete der Anwalt dem Bericht zufolge als unerhört.

“Intel ist mit dem heutigen Urteil der Jury nicht einverstanden”, zitiert Bloomberg einen Intel-Sprecher. “Wir beabsichtigen, in Berufung zu gehen und sind zuversichtlich, dass wir uns durchsetzen werden.”

“Wir sind sehr erfreut, dass die Geschworenen den Wert der Innovationen, wie sie sich in den Patenten widerspiegeln, erkannt haben, und mit dem Urteil äußerst zufrieden”, kommentierte Michael Stolarski, CEO von VLSI, die Entscheidung.

Für das erste Patent gewährten die Geschworenen einen Schadenersatz von 1,5 Milliarden Dollar, für das zweite Schutzrecht 675 Millionen Dollar. Sie berücksichtigten dabei laut Bloomberg Intels Anspruch, dass eines der Schutzrechte ungültig sei, weil es von Intel-Mitarbeitern entwickelte Techniken enthalte.

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