Patentstreit: Apple zu 308,5 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

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Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Es geht um eine patentgeschützte Technik, die Apple für seine digitale Rechteverwaltung FairPlay benutzt. Der Patentstreit zieht sich über sechs Jahre hin. Apple muss auch künftig Lizenzgebühren an den Kläger Personalized Media Communications abführen.

Ein Bundesgericht in Texas hat Apple zur Zahlung von 308,5 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt. Der iPhone-Hersteller soll Patente des Unternehmens Personalized Media Communications (PMC) verletzen. Die Geschworenen stellten zudem fest, dass es sich bei PMC nicht um einen Patenttroll handelt.

Unter anderem geht es um ein Schutzrecht, das eine “Methode zur Entschlüsselung einer Programmierung an einer Empfangsstation” beschreibt. Nach Ansicht der Jury soll Apple die Technologie unerlaubt für seine digitale Rechteverwaltung FairPlay benutzt haben. FairPlay kommt im Apple App Store, für iTunes und Apple Music zum Einsatz.

PMC erfüllt auf den ersten Blick die Definition eines Patenttrolls, weil das Unternehmen weder Produkte herstellt, noch Produkte verkauft. Die Geschworenen wiesen diesen Vorwurf jedoch zurück, da PMC seine intern entwickelten Schutzrecht nur exklusiv lizenziere.

Die Entschädigung in Höhe von 308,5 Millionen Dollar soll die Lizenzgebühren abdecken, die Apple ab dem ersten Patentverstoß hätte zahlen sollen. Für die künftige Nutzung muss Apple dem Urteil zufolge nun Lizenzgebühren basierend auf dem Umsatz der Produkte und Dienste abführen, die das Patent verwenden.

Begonnen hatte der Rechtsstreit im Jahr 2015. Anfänglich warf PMC dem Unternehmen aus Cupertino vor, sieben seiner Patente zu verletzen. Kurz darauf gelang es Apple jedoch, die fraglichen Schutzrechte für ungültig erklären zu lassen. Ein Berufungsgericht hob die Entscheidung des Patent Trail and Appeal Board jedoch im vergangenen Jahr auf, was nun zu diesem Urteil führte.

Eine Patentklage gegen Google, bei der es um anderes geistiges Eigentum ging, verlor PMC im November 2020. Ein weiteres Verfahren betreibt das Unternehmen derzeit noch gegen den Streamingdienst Netflix.

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