Sonos setzt sich im Patentstreit gegen Google durch

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Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Laut ITC verletzt Google fünf Patente von Sonos. Die Handelsbehörde verhängt ein Import- und Verkaufsverbot. Google will das Verbot mit abgewandelten Produkten umgehen.

Sonos hat im Streit mit Google um Audiopatente einen wichtigen Etappensieg erreicht. Die US-Handelsbehörde Internation Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass Google fünf als gültig anerkannte Patente von Sonos verletzt. Sie ordnete zudem für die USA ein Importverbot für die patentverletzenden Produkte von Google an. Zudem muss das Unternehmen der Verkauf bereits importierter Produkte einstellen.

Das Urteil betrifft verschiedene Google-Produkte mit Audiofunktionen, darunter Nest Hub, Nest WIFI Point und auch die hauseigenen Pixel-Smartphones. Google geht indes davon aus, dass sich die Entscheidung der ITC nicht auf den Verkauf der fraglichen Produkte auswirken wird – eine Einschätzung, der sich Sonos zumindest zum Teil anschließt.

“Es ist möglich, dass Google in der Lage sein wird, Produktfunktionen so einzuschränken oder zu eliminieren, dass das von der ITC verhängte Importverbot umgangen wird”, sagte Eddie Lazarus, Chief Legal Officer von Sonos, in einer Erklärung. “Aber auch wenn Google bei dem Versuch, das Importverbot zu umgehen, Abstriche bei der Benutzerfreundlichkeit macht, werden seine Produkte immer noch viele Dutzend Sonos-Patente verletzen, sein Fehlverhalten wird fortbestehen und die Sonos geschuldete Entschädigung wird sich weiter erhöhen. Alternativ kann Google – wie es andere Unternehmen bereits getan haben – eine angemessene Lizenzgebühr für die Technologien zahlen, die es sich widerrechtlich angeeignet hat.”

Google zufolge hat die ITC bereits neue Produktdesigns genehmigt, die nicht gegen fraglichen fünf Schutzrechte verstoßen. Ein Google-Sprecher kündigte zudem an, sein Unternehmen werde sich weiterhin gegen die unberechtigten Vorwürfe von Sonos zur Wehr setzen.

Firmen rufen in Patenstreitigkeiten häufig die ITC an, um mit einem Import- und Verkaufsverbot die eigene Verhandlungsposition zu stärken und die Unterzeichnung von Lizenzabkommen zu forcieren. Die meist parallel eingereichten zivilrechtlichen Klagen – was auch der Vorgehensweise von Sonos entspricht – benötigen unter Umständen Jahre, bis sie zu einer rechtsgültigen Entscheidung kommen.

Google hat nun die Möglichkeit, Beschwerde gegen die Entscheidung der ITC einzulegen. Das verhängte Import- und Verkaufsverbot tritt erst in 60 Tagen in Kraft. Die US-Regierung ist zudem in der Lage, ein solches Verbot aufzuheben, falls es erhebliche Nachteile für US-Verbraucher hat.

Sonos gilt als Pionier im Bereich Netzwerk-Audio. Das Unternehmen muss sich allerdings inzwischen gegen die Starke Konkurrenz durch Google Home und Amazon Echo wehren, zumal deren smarte Lautsprecher oft für einen Bruchteil der Sonos-Produkte zu haben sind.

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