HP-Deutschlandchef Harms verteidigt Softwarepatente

Der Deutschland-Chef von Hewlett-Packard (HP), Jörg-Menno Harms, hat sich explizit für die Patentierung von Software ausgesprochen. Auch in seiner Funktion als Vizepräsident des Branchenverbands Bitkom wolle er im Interesse der mittelständischen Unternehmen sprechen, die “Milliardenbeträge in Forschung und Entwicklung von Software stecken” und diese Investitionen nur mit Patenten ausreichend vor dem Zugriff der Konkurrenz schützen könnten, schreibt Harms im Manager-Magazin.
Überhaupt gehe es gar nicht um die Patentierung von Software an sich, stellt Harms fest, sondern um “Software als Teil einer komplexen technischen Problemlösung”. Außerdem werde durch die Richtlinie nur “das Patentrecht innerhalb Europas an die bestehende Patentierungspraxis angeglichen”. Für den Umgang mit Software und deren Rechten ändere sich deshalb nichts, meint der HP-Geschäftsführer, “aber wir haben endlich eine belastbare gesetzliche Basis für die innovativen Unternehmen unserer Branche”.

Die Kritik an den derzeit diskutierten EU-weiten Regelungen hält Harms immerhin für begründet, wenn es um die Kosten für die Patentanmeldungen geht. Hier wolle er sich für tragbare Konditionen einsetzen. “Der Aufwand für Patente sollte als Bestandteil jeder professionellen Innovationsstrategie betrachtet werden.”

Abgesehen davon seien die Pläne allerdings so gefasst, dass keine “Trivialpatente” möglich seien, die die weitere Entwicklung behindern würden. “Heute werden viele Ideen, die früher ausschließlich in Hardware realisiert wurden, durch Softwarelösungen dargestellt.” Deshalb, so Harms, müsse die Softwarefertigung in der Patentierbarkeit beispielsweise dem Maschinenbau gleichgestellt werden.

Auch die Open-Source-Welt werde von einer weiterreichenden Patentierung nicht negativ beeinflusst, meint Harms. “Die Open-Source-Gemeinde ist ständig gewachsen, obwohl in Europa bereits seit geraumer Zeit Softwarepatente erteilt werden. Patentiert werden kann nur, was wirklich neu ist. Es besteht also keine Gefahr, dass Erfindungen, die im Open-Source-Umfeld gemacht und veröffentlicht werden, von anderen kopiert und patentiert werden könnten.”