Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat das Regierungsprogramm „Informationsgesellschaft Deutschland 2006“ in den Bundestag eingebracht. Mit diesem Programm wolle die Bundesregierung “den wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland flankieren”, so Clement.
Laut Clement sollen 75 Prozent der Deutschen bis zum Jahr 2005 das Internet nutzen. Bis zum Jahr 2010 werde die Hälfte aller Haushalte über einen Internet-Breitbandanschluss verfügen. 80 Prozent sollen Ende 2004 per GSM/GPRS mobil telefonieren. UMTS werde in diesem Frühjahr starten. Bis zum Jahr 2010 soll das Fernsehen digital sein, bis zum Jahr 2015 der Hörfunk.
Die Regierung werde bis zum Jahr 2005 elektronische Lohnsteuerbescheide einführen. Dann soll die Ausgabe elektronischer “Gesundheitskarten” an die 80 Millionen Krankenversicherten abgeschlossen sein. Diese Chipkarten enthalten auf freiwilliger Basis diagnostische Daten der Versicherten. Ab dem Jahr 2006 soll es elektronische Rezepte geben.
Im Rahmen des Programms will die Bundesregierung auch einige Gesetze “modernisieren”. Noch im Jahr 2004 sollen das Telekommunikationsgesetz, die Medienordnung und das Signaturgesetz geändert werden. Bis zum Jahr 2006 werde das Urheberrecht modifiziert.
Die Opposition hat der Regierung in der Bundestagsdebatte “schwere Versäumnisse in der Informationstechnologie” vorgeworfen, meldet DPA. Demnach sagte der ehemalige Forschungsminister Heinz Riesenhuber (CDU), die Regierung “solle die Leute nicht bei der Arbeit stören”. Innovationen könne man nicht an Runden Tischen beschließen, meinte Rainer Brüderle (FDP).
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