Die Europäische Union (EU) will die Regeln für die Lizenzierung von Online-Musik verändern. Entstehen soll eine einzige EU-weite Lizenzierung für den Verkauf von Musik im Internet, so die Europäische Kommission in einer Empfehlung an die Musikbranche. Geht es nach dem Willen der Behörde, wird damit der Rückstand zu den USA im Bereich Internet-Musik aufgeholt.
Demnach soll es in den Lizenzverträgen künftig keine territorialen Beschränkungen oder andere Bestimmungen mehr geben, die den Kundenkreis eingrenzen. Die Kommission hält das aktuelle System in den 25 Staaten für zu schwerfällig und kostspielig – bislang muss eine separate Copyright-Lizenz für jedes Lied in jedem der 25 EU-Staaten eingeholt werden. Wenn sich das nicht ändert, könnten sich Online-Dienste in Europa nicht entwickeln, befürchten die Marktbeobachter.
Die Empfehlung ist rechtlich nicht bindend. Sollte sich der Markt aber nicht so entwickeln, wie es sich die Behörde vorstellt, will Binnenmarktskommissar Charlie McCreevy durchgreifen. “Im Interesse einer besseren Gesetzgebung spreche ich zunächst nur eine Empfehlung aus, wie sich der Markt entwickeln sollte. Ich werde die Entwicklung aber genau verfolgen; sollten die Fortschritte hinter den Erwartungen zurückbleiben, werde ich strengere Maßnahmen ergreifen”, sagte der EU-Kommissar in Brüssel. Er wolle dafür sorgen, dass legale Online-Musikdienste leichter an EU-weite Lizenzen kommen.
Die Empfehlung sieht einerseits vor die Zusammenarbeit zwischen den Gesellschaften zur Wahrnehmung von Musikrechten – wie zum Beispiel die GEMA in Deutschland – zu verbessern. So soll jede Gesellschaft EU-weite Lizenzen vergeben können. Als zweite Variante ist vorgesehen, dass Rechteinhaber selbst Verwertungsgesellschaften bei der Online-Nutzung ihrer Musikwerke beauftragten.
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