Eine E-Government-Anwendung aus dem Finanzwesen ist in Deutschland jedoch erfolgreich: der elektronischen Steuererklärung (Elster). Mit dem elektronischen Einkommensnachweis (Elena), den das Bundeskabinett Ende Juni beschlossen hat, wurde ein zweiter Schritt in die richtige Richtung gemacht.
“Leider startet Elena aber erst im Jahr 2012 und schöpft dann auch nur einen Bruchteil der Möglichkeiten aus”, kommentierte Scheer. “Wir müssen schleunigst weitere Bereiche wie die Prozesskostenbeihilfe, Wohnberechtigungsschein oder Unterhaltsstreitigkeiten einbinden.”
Andere Länder sind nach Angaben der Statistikbehörde Eurostat beim E-Government weiter. In Finnland beispielsweise nehmen demnach mehr als 90 Prozent der Firmen per Internet Kontakt auf zu den Behörden. Ähnliche Spitzenwerte erzielen Irland (89 Prozent), Dänemark (88 Prozent), Luxemburg und die Slowakei (je 85 Prozent).
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Erfolgreiche Elstern?
Man kann Erfolg mit vielerlei Maßstäben messen - und beispielsweise sehen, dass es fast so erfolgreich ist wie das Eintreiben von Steuern insgesamt.
Wenn man aber daran denkt, dass der Staat sich zu einem barrierefreien Zugang zu seinen Diensten verpflichtet hat, und dann ein System sieht, das nur von einem Betriebssystem aus nutzbar ist, kann man unter diesem Aspekt nur von einem weitgehenden Misserfolg sprechen. Lediglich der Teilbereich Umsatzsteuer wird sinnvoll abgedeckt - von Fremdfirmen, die Daten systemneutral, z.B. per Webformular, entgegennehmen und dann an das System weiterleiten.
Die Einkommensteuererklärung erhalte ich jedenfalls vom Steuerberater ausgedruckt zur Unterschrift ... es scheint auch nicht vorgesehen zu sein, dass diese direkt vom Stb digital eingereicht und vom Steuerzahler lediglich durch Unterschrift bestätigt wird
Auch bei den sog. ZM (Lieferungen an Unternehmen in der EU) ist zwar der elektronische Weg verpflichtend, aber hakelig. Insbesondere die Formular-Metapher (statt die ID-Nummern auf Papier zu schreiben, soll man sie in ein Webformular tippen) anstelle einer Lösung, die Daten aus der Buchhaltung direkt übertragen kann, macht irgendwie keinen guten Eindruck