Bei dem Treffen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vertretern der deutschen Telekommunikationsbranche wurde beschlossen die weißen Flecken in der Breitbandversorgung in Deutschland gemeinsam zügig zu schließen.
Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich beeindruckt von der Dynamik und dem Entwicklungspotenzial des deutschen Breitbandmarktes. “Ich bin nach dem Gespräch sehr zuversichtlich, dass es uns gelingt, unseren Breitbandmarkt gemeinsam mit unseren leistungsstarken Telekommunikationsanbietern zügig auszubauen”, sagte Merkel bei dem Treffen im Berliner Kanzleramt.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos (CDU): “Es ist möglich leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur im Wettbewerb und technologieoffen zu schaffen. Das bietet Chancen für rasche Investitionen vor allem im ländlichen Raum und bringt Fortschritte für die Menschen bei der Versorgung mit schnellem Internet.”
Bis Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse zur Verfügung stehen, bis 2014 sollen 75 Prozent der Haushalte und bis 2018 alle Haushalte Zugang zu Hochgeschwindigkeitsnetzen haben. Gesprächsgegenstand waren insbesondere die Nutzung von Synergien im Infrastrukturbereich, der zügige Ausbau von leitungsgebundenen Technologien
sowie die rasche Nutzung zusätzlicher Funkfrequenzen.
Alle Gesprächsteilnehmer sahen in den Potentialen der “Digitalen Dividende” und einer investitionsfreundlichen Regulierung wichtige Bausteine zur Verbesserung des Breitbandangebots im ländlichen Raum. Sowohl im Hinblick auf die Beseitigung weißer Flecken im ländlichen Raum sowie beim Aufbau von Hochleistungsnetzen müsse weiterhin auf Wettbewerb, Technologie- und Anbietervielfalt gesetzt werden. Auch Kooperationen beim Infrastrukturausbau werden Investitionen in Hochleistungsnetze erleichtern. Die Bundesregierung plant eine Verabschiedung der Breitbandstrategie am 18. Februar 2009.
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