Breitband-Strategie der Regierung begrüßt

Bei solchen Breitband-Zugängen gibt es in Deutschland derzeit ein gravierendes Ost-West-Gefälle. In westdeutschen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachen und Rheinland-Pfalz hatten Ende des vergangenen Jahres über 60 von 100 Haushalten einen Breitband-Anschluss. In den ostdeutschen Ländern wie Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder Sachsen waren es weniger als 45 – der Bundesdurchschnitt liegt derzeit bei 58. Basis des Ost-West-Vergleichs sind Eurostat-Daten und Schätzungen des Bitkom.

In Deutschland gibt es noch rund 800 Kommunen, in denen Breitband nur über Satellit verfügbar ist. Diese “weißen Flecken” müssen aus Bitkom-Sicht schnell geschlossen werden. “Für die Versorgung der ländlichen Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen brauchen wir zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz”, sagte Scheer. Nur dieser Bereich ermögliche eine kostengünstige Versorgung großer ländlicher Gebiete. Entsprechende Frequenzen seien derzeit ungenutzt, werden aber bislang von den Bundesländern für den Rundfunk reserviert.

Die TK-Unternehmen hätten mehrfach zugesichert, vorrangig die noch unversorgten Gebiete zu erschließen. Die Kanzlerin sollte die Länder an ihre Verantwortung erinnern. “Wer von den TK-Anbietern den Ausbau fordert, muss ihnen auch die benötigten Frequenzen in die Hand geben”, sagte Scheer.

Für den flächendeckenden Ausbau des gesamten Breitbandnetzes sind in den kommenden Jahren Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro notwendig. Damit können bis zu 250.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Scheer: “Dieses Megaprojekt muss so schnell wie möglich angeschoben werden. Hier darf es zu keinen Verzögerungen kommen.”