China: Google umschifft die Zensur

Der Machtkampf mit der Volkrepublik China geht somit in die nächste Runde. “Wir wollen, dass so viele Menschen wie möglich Zugang zu unseren Diensten haben, dazu zählen auch Nutzer vom chinesischen Festland”, schreibt David Drummond, Senior Vice President und Chief Legal Officer von Google, in einem Blogeintrag. “Die chinesische Regierung hat in all unseren Gesprächen deutlich gemacht, dass eine Selbstzensur eine nicht verhandelbare rechtliche Anforderung ist. Wir glauben, dass die Bereitstellung von unzensierten Suchergebnissen in chinesischer Sprache über Google.com.hk eine sinnvolle Lösung ist – sie ist vollkommen legal und verbessert für die Menschen in China den Zugang zu Informationen.”

Google betrachtet die Umleitung in die ehemalige britische Kolonie als völlig legale Lösung, betonte Drummond am Montag. Die chinesische Regierung reagierte jedoch empört auf diesen Schachzug und wirft dem Unternehmen vor, so das schriftliche Versprechen gebrochen zu haben. Ein Regierungsbeamter sagte gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur, dass diese Umgehung der Zensur “vollkommen falsch” sei.

In der Volksrepublik gibt es bis auf die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao keinen freien Zugang zum Internet. Die kommunistische Regierung hatte zu Beginn der Zensur-Debatte westlichen Suchmaschinenanbietern vorgeschrieben, dass zum Beispiel Informationen über Tibet oder die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 herausgefiltert werden. Webseiten wie Wikipedia oder Internetauftritte von Menschenrechtsorganisationen seien generell gesperrt.