Rimini Street verletzt Urheberrechte von Oracle

Oracle erzielt einen Teilerfolg im Rechtsstreit mit Rimini Street. Demnach verletzt das Unternehmen Oracles Urheberrechte durch die Installation von PeopleSoft-Anwendungen auf den eigenen Systemen. Die Verwendung der Software von J.D. Edwards und Siebel verstößt nicht gegen Oracles Lizenzbedingungen.

Einen wichtigen Teilerfolg konnte Oracle im Rechtsstreit mit Rimini Street erzielen. Die beiden Unternehmen streiten sich um die Third-Party-Maintance für Oracle-Produkte. Die Installation von PeopleSoft-Anwendungen auf den Systemen von Rimini Street verletzt nach Ansicht eines Bezirksgerichts im US-Bundesstaat Nevada Oracles Urheberrechte. Dem Vorsitzenden Richter Larry Hicks zufolge trifft das jedoch nicht auf das Hosting von Software von J.D. Edwards und Siebel zu.

In der Urteilsbegründung erklärt das Gericht, dass Rimini Street PeopleSoft den Lizenzbedingungen zufolge nicht auf den eigenen Systemen vorhalten darf, um die PeopleSoft-Anwendungen der Kunden zu aktualisieren oder ihnen Support anzubieten. Das Gericht ist der Meinung, dass dies nicht auf die Software von J.D. Edwards und Siebel zutrifft. Die Lizenzbedingungen schließen dieses Szenario nicht aus. Damit hat der Richter den Umfang des seit Jahren andauernden Rechtsstreits deutlich reduziert.

Um weitere rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, will Rimini Street alle Kopien von Oracles Software von den eigenen Servern löschen. Dies teilte das Unternehmen in einem Brief den Kunden mit. Zudem will es die anfallenden Migrationskosten und jegliche Strafzahlungen an Oracle wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen übernehmen.

In erster Linie muss Rimini Street nun darauf achten, wie es den Kunden einen Support für Oracle-Produkte anbieten kann. Dies gilt vor allem, da das Unternehmen einen Börsengang vorbereitet und es sich nicht erlauben kann, diesen durch die Unsicherheit zu belasten, die ein Rechtsstreit mit einem Konzern wie Oracle mit sich bringt. Der Rechtsstreit mit Oracle kann aber den Erfolg des Geschäftsmodells von Rimini Street nicht völlig lähmen, denn es konnte in der Vergangenheit weiterhin neue Kunden für sich gewinnen.

Oracle will Rimini Street und dessen CEO Seth Ravin für den entstandenen Schaden durch die Urheberrechtsverletzungen zur Rechenschaft ziehen. Das teilte der Konzern in einer Pressemitteilung mit. Dabei ging das Unternehmen nicht auf den Teil des Urteils ein, der sich auf die Rechtmäßigkeit des Support-Angebots für J.D. Edwards und Siebel bezieht.

Seth Ravin und Oracle stehen sich nicht das erste Mal in einem Rechtsstreit gegenüber. Ravin war auch Gründer des von SAP übernommen Softwareanbieters TomorrowNow, dem Oracle ebenfalls Urheberrechtsverletzungen vorwarf. SAP zahlte deswegen 2012 306 Millionen Dollar Schadenersatz an Oracle.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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