Es gehe darum, islamistische Propaganda im Netz schneller als bisher auszuwerten und Gefährdungsanalysen zu stellen. Das sagte der Präsident des deutschen Bundesverfassungsschutzes, Heinz Fromm, bei einem Symposium seiner Behörde.
Bei der Überwachung des Internets hat der Verfassungsschutz zwar auch bisher mit dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundeskriminalamt zusammengearbeitet. Nun sollen die Ressourcen aber beim ‘Gemeinsamen Terror-Abwehr-Zentrum von Polizei und Geheimdiensten’ (GTAZ) gebündelt werden. Auch eine Aufstockung des Personals sei geplant.
Allerdings werde man auch mit der neuen Spezialeinheit die Verbreitung von Videos und Texten via Internet kaum stoppen können, sagte Fromm. “Man wird nur schwer Instrumente staatlicherseits finden, um das einzuschränken. Unterbinden geht ohnehin nicht”, so Fromm. Die Auswertung islamistischer Seiten könnte jedoch Hinweise darauf liefern, wo sich eine spezielle Gefährdung ergeben könnte.
Das GTAZ ist die Anti-Terror-Zentrale der deutschen Strafverfolgungsbehörden und Geheimdienste, die im Dezember 2004 unter der Ägide des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily eingerichtet worden war.
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