“Erstmals haben Hightech-Infrastrukturen eine herausragende Stellung in einem Konjunkturprogramm.” Jetzt müsse es darum gehen, die Programmbausteine mit Leben zu füllen und zu konkretisieren. So müssten bei der Modernisierung von Schulen und Hochschulen eine bessere Multimedia-Ausstattung oder beim Bau von Straßen moderne Verkehrsleitsysteme eingeplant werden.
Der Bitkom kritisierte, dass bisher keine Maßnahmen zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen und des Gesundheitswesens vorgesehen sind. “Im Rahmen der Erneuerung der öffentlichen Infrastrukturen sollten im Konjunkturprogramm konkrete Projekte in den Bereichen E-Government und E-Health ergänzt werden”, so Scheer. Davon profitierten Staat, Bürger und Wirtschaft: Die öffentliche Hand spare Kosten, die Bürger erhielten bessere Services und die Wirtschaft könnte den Abschwung besser meistern. Um innovative Unternehmen in der Krise zu entlasten, sollte eine steuerliche Förderung von Forschungs- und Entwicklungsausgaben eingeführt werden.
Sehr positiv bewertete der Bitkom die angekündigte Breitbandstrategie des Bundes. “Der Ausbau schneller Breitbandnetze der nächsten Generation wird einen Investitionsschub im Hightech-Sektor erzeugen und die gesamte Wirtschaft nach vorne bringen”, sagte Scheer.
Die Bundesregierung hat das Ziel definiert, bis 2010 bislang nicht versorgte Gebiete mit schnellen Internetzugängen abzudecken. Bis 2014 sollen drei Viertel aller Haushalte in Deutschland an moderne Glasfasernetze angeschlossen sein, die bis zu 20 Mal schneller sind als herkömmliche DSL-Leitungen. Für den flächendeckenden Ausbau mit Glasfasernetzen sind in den kommenden Jahren Investitionen in einer Größenordnung von bis zu 50 Milliarden Euro notwendig.
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