Das Conseil Constitutionnel sehe keine Einwände gegen die Regelung, über die Piraten von der Nutzung des Netzes bis zu einem Jahr ausgeschlossen werden können.

Das Gesetzt muss jetzt nur noch veröffentlicht werden, um in Kraft zu treten. Die Verfassungsweisen sehen in dem Gesetz eine Erweiterung des Strafgesetzes bei Fälschung. Daher sei auch das beschleunigte Verfahren bei Verstößen gegen das Urheberrecht nicht zu beanstanden.

Jedoch müssten, so das Conseil, die Schadensersatzfragen noch vom Parlament konkretisiert werden.

Die eigens für dieses Gesetz gegründete Behörde Hadopi wird wohl ihre ersten Briefe an Filesharer in den nächsten Monaten verschicken. Kritiker sehen in diesem Gesetz eine Niederlage für den Rechtsstaat. Außerdem würden Filesharer bald Wege finden, um sich dieser Kontrolle zu entziehen.

Silicon-Redaktion

Recent Posts

Industrie erwartet durch KI deutlichen Produktivitätsschub

Davon gehen laut der aktuellen Studie „Performance-Treiber 2024“ acht von zehn Industrieunternehmen aus.

1 Tag ago

HPE knackt mit Supercomputer Aurora erneut die Exascale-Schwelle

„Aurora“ läuft beim Argonne National Laboratory des US-Energieministeriums und hat auf 87 Prozent des Systems…

2 Tagen ago

Exascale-Supercomputer JUPITER setzt Maßstäbe für Energieeffizienz

Europäischer Supercomputer JEDI kommt auf den ersten Platz in der Green500-Liste der energieeffizientesten Supercomputer.

2 Tagen ago

Papierhersteller der digitalen Ära

Data Awakening: Huawei präsentierte beim Innovative Data Infrastructure Forum 2024 in Berlin neue, auf KI…

4 Tagen ago

Cyberangriffe bedrohen die Demokratie

Um ihre Verteidigung zu stärken, müssen Staaten und Unternehmen sicherstellen, dass KRITIS-Betreiber nicht nur die…

6 Tagen ago

Kritische Infrastruktur: BSI-Zahlen zur Robustheit

Reichen die Sicherheitsvorkehrungen der KRITIS-Betreiber bereits aus? Das BSI liefert dazu Kennzahlen auf einer neuen…

7 Tagen ago