Die jetzt vom Kanzleramt vorgelegte Stellungnahme enthält nach Angaben des Nachrichtenmagazins Der Spiegel eine klare Abkehr vom alten Sperrkurs. Bis man zu einem neuen Löschgesetz komme, werde man sich auf Basis des bisherigen Gesetzentwurfs “ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen”, heißt es darin. “Die damit gemachten Erfahrungen werden in die Gesetzesinitiative einfließen”.
Sie soll Ende vergangener Woche im Bundespräsidialamt eingegangen sein. Federführend bei dem Schreiben waren Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).
Sie hatte sich bereits im Vorfeld dafür ausgesprochen illegale Webinhalte zu löschen. “Wenn das Gesetz nicht in Kraft tritt, machen wir genau eines: Dann sorgen wir dafür, dass diese Inhalte gelöscht werden”, so die Politikerin gegenüber dem Spiegel. “Das ist allemal effektiver, als zu versuchen, sie durch leicht umgehbare Sperren nur zu verstecken.” Gleichzeitig sagte sie, es gebiete der Respekt vor den Kompetenzen des Bundespräsidenten, sich mit Empfehlungen zurückzuhalten.
Page: 1 2
Mit KI können Unternehmen der Paketbranche Prozesse optimieren, Kosten einsparen und sich zukunftssicher aufstellen.
Land Niedersachsen schließt datenschutzrechtliche Vereinbarung mit Microsoft zur Nutzung von Teams ab.
Ein Großteil der Inventurdifferenzen im deutschen Einzelhandel wird durch Ladendiebstähle verursacht.
DDoS-Angriffe haben seit dem Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine an Häufigkeit und…
Lieferkettenplanung in Deutschland auf Basis von Excel bei 37 Prozent der befragten Unternehmen im Einsatz.
Bedienpersonal von Fertigungsanalagen soll mögliche Risiken auch ohne Cybersecurity-Fachwissen erkennen und minimieren können.
View Comments
Webseiten löschen ?
Abgesehen davon, daß man sich kaum vorstellen kann daß z.B. in Rußland oder in China eine Webseite gelöscht werden kann, würde es ganz gewiß internationale Auswirkungen verursachen. Die deutsche Großmannssucht wie zur Zeit praktiziert, oder durch die Unverschämtheiten eines Eichel gegenüber der Schweiz, würde ein Staat wie Rußland mit einem kräftigen Hieb auf sein großes unverschämtes Maul beantworten.
Geht doch
Geht doch.
Warum müssen Politiker alles so verkomplizieren.
Das Löschen der Seiten hat man schon im Gesetz verankert.
Also hätte man es nur ausführen sollen.
Aber nein, man muss erst einmal etwas wegsperren und viel Staub aufwirbeln um
dann wieder zu den Ursprung zurück zukehren.
Ist das politische Beschäftigungstherapie?
Ist diese Krankheit ansteckend?
Viva Politicus!!!
Schönes Bild
Die Stellungnahme des Kanzleramts prüft der Bundespräsident anscheinend an einem Stehpult in einer Bilderausstellung ?