Die Liste der betroffenen Unternehmen umfasst im Wesentlichen das Who-is-Who der IT-Branche: AOL, Apple, Ebay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, OfficeMax, Staples, Yahoo und YouTube.
Der Multi-Milliardär wirft den Firmen vor, gegen vier Patente seiner früheren Firma Interval Research zu verstoßen. In einer Mitteilung von Interval heißt es, die vier Patente würden “grundlegende Webtechnologien” abdecken, die in den Neunzigerjahren entwickelt worden waren.
Diese sind sehr allgemein gehalten. Es geht zum Beispiel um die Idee, Computernutzer über neue Informationen zu unterrichten, die für sie von Interesse sein könnten. Solche Alerts gehören inzwischen zum Standard im Netz. Ähnliches gilt für die anderen Patente, die Technologien für einen “Browser zum Navigieren in Datenbeständen” und für das Einblenden von Zusatzinformationen am Bildschirmrand beschreiben.
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Mindestens eines der eingeklagten Patente hält er auch in Europa und hier insbesondere in Deutschland
Angesichts der aktuellen Patentklageflut in USA habe ich einmal die Patente, die von Interval Licensing (Paul Allen), Apple und Oracle eingeklagt werden, auf Pendants in Europa untersucht:
http://fosspatents.blogspot.com/2010/08/international-equivalents-of-apples.html
Apple ist bei seiner Patentierungsaktivität sehr international ausgerichtet. Auch einzelne der Java-Patente wurden hierzulande beantragt. Von Paul Allens eingeklagten Patenten ist mindestens eines in Europa durchgegangen und existiert auch in Deutschland; in einem anderen Fall wurde der Antrag zurückgezogen, was auf Widerstand des EPA hinweist (wobei das EPA sich vermutlich nicht daran gestört hat, dass es Software ist; das ist dem EPA ziemlich egal, es gibt ja genug Ausreden, trotzdem Patente zu erteilen...).