FTD: Facebook geht auf deutsche Datenschützer zu

“Von dem Gespräch mit Facebook verspreche ich mir ein deutliches Signal des Unternehmens, sich künftig aktiv in diesen Prozess einzubringen”, zitiert die FTD Innenminister Friedrich.

Auch eine Sprecherin von Facebook hat die geplanten Gespräche demnach bestätigt. Nach ihren Worten sind die Gespräche mit dem Innenministerium zuletzt positiv verlaufen. Friedrich hatte angekündigt, in Deutschland eine neue Selbstverpflichtung für soziale Netzwerke voranbringen zu wolle. “Dieser Kodex soll Regelungen zur Datensicherheit, sicheren Identitäten sowie Aspekten des Daten-, Verbraucher- und Jugendschutzes enthalten.”

Bislang beteiligt sich Facebook in Deutschland nicht an bereits vorhandenen Initiativen zur freiwilligen Selbstkontrolle. So hat sich das Netzwerk nicht – wie beispielsweise das deutsche Social Web StudieVZ – der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) angeschlossen. Damit verpflichten sich die Anbieter, keine rechtswidrigen und jugendgefährdenden Inhalte zu verbreiten. Der von Friedrich geplante Kodex geht deutlich über dieses Ziel hinaus.

Ein Thema seines Treffens mit Facebook soll auch der zuletzt heftig umstrittene Like-it-Button sein. Der Landesdatenschutzbeauftrage von Schleswig-Holstein hatte Unternehmen und Privatanbieter vor kurzem aufgefordert, den Button bis Ende September von ihren Webseiten zu entfernen. Geschehe dies nicht, werde ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro fällig.