Künftig wird sich die Piratenpartei nach seinen Worten deshalb vor allem auch um Themen wie die Ablehnung von Atomenergie oder ein garantiertes Mindesteinkommen kümmern. Die entscheidenden Weichen für die Programmerweiterung sollen auf dem nächsten Parteitag im November in Chemnitz gestellt werden.
Nach Informationen der dpa gibt es auch eine interne Diskussion darüber, inwieweit das Programm über die Kernforderungen wie Informationsfreiheit und Bürgerrechte im Internet ausgebaut werden sollte. Damit auch die Basis der Partei bei solchen und ähnlichen Richtungsentscheidungen möglichst viel Mitspracherecht hat, gibt es seit August die Online-Plattform LiquidFeedback, über die Mitglieder zu aktuellen Themen Stellung beziehen können. Änderungen am Programm sind allerdings wie bisher nur im Rahmen eines Parteitags möglich.
Hier tun sich die Piraten aber oftmals schwer. Beim zurückliegenden Parteitag im Mai hatten die Delegierten Parteichef Jens Seipenbusch im Amt bestätigt – konnten sich aber nicht zu einer klaren Richtungsentscheidung durchringen. Die Zahl der Mitglieder stagniert seit Anfang des Jahres bei 12.000. Im vergangenen Jahr hatten die Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung und Internet-Zensur das Wachstum der Partei beschleunigt. Die aktuellen Datenschutz-Debatten rund um Google Street View und Facebook haben dagegen keinen weiteren Mitgliederzuwachs gebracht.
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Lächerlich
Diese Piratenpartei ist nur eine Spasspartei, erst wollen sie kostenlose Musikdownloads für alle und Abschaffung des Urheberrechts. Nun wollen sie auch noch jedem menschen ein Bedingungsloses Grundeinkommen auszahlen das nicht an den Leistungswillen gekoppelt ist.
Gratis Download und Staatsgeld für alle, noch nichtsmal die Linkspartei ist so bescheuert soetwas zu fordern.
Ich wähl dann mal weiterhin die CDU, die CDU macht nämlich Politik fürs volk !
das richtige kommentieren...
@ CDU-Wähler:
selten solche geistige Diarrhoe gelesen! Und billig dazu - zufeige seinen Namen zu nennen - einfach Abschaum!
Informationsupdate
Gut zu wissen, wie der durchschnittliche CDU-Wähler denkt
und 'nachdenkt' über die Dinge unserer Zeit ... Wenn man das
liest, liegt der Spruch 'Jedes Volk hat die Regierung, die
es verdient' doch nicht so ganz daneben ...
@CDU Wähler und auch die anderen
Auch die CDU kennt (wie inzwischen alle anderen etablierten Parteien) ein Modell für das Bürgergeld
http://www.solidarisches-buergergeld.de (nur zur Info)
Es ist inzwischen eine sehr lebhafte gesellschaftliche Diskussion in Gange. Interessant ist es zu sehen, dass in JEDER Strömung (egal ob links oder rechts oder mitte) Befürworter und Gegner gibt.
Noch sind die Bremser in der Überzahl, aber das wird sich wohl ändern ... spätestens, wenn dem letztem aufgeht, dass für (Waren-)Produktion kaum noch Menschen benötigt werden. Im Wissens- und Kreativbereich ist genug Luft und die kann in der Regel nur durch ein Bürgeleld genutzt werden.
my 2 cents