Dem Urteil zufolge soll SAP 345 Millionen Dollar Strafe zahlen, weil SAP ein Patent eines Konkurrenten verletzt haben soll. Konkret geht es um ein Patent für Preisermittlungen, das die US-Firma Versata Software für sich beansprucht.
Das Verfahren beschäftigt die Gerichte bereits seit 2007. Im Jahr 2009 hatte ein Gericht schon einmal zu Gunsten von Versata Software entschieden und SAP zu einer Strafzahlung von 139 Millionen Dollar verurteilt. In den folgenden Monaten und Jahren wurde der Fall jedoch neu aufgerollt – nun wurde das neue, für SAP noch teurere Urteil gefällt.
Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht unser Vertrauen in das Patentsystem, das eine entscheidende Voraussetzung ist für Versatas Innovationsgeist”, heißt es in einer Mitteilung der US-Firma.
SAP will das Urteil nicht auf sich sitzen lassen. “Wir schauen uns die Entscheidung an und wägen die rechtlichen Möglichkeiten ab”, zitiert die dpa einen SAP-Sprecher in Washington. “Das ist noch keine endgültige Entscheidung”.
Dennoch ist das Urteil eine herbe Schlappe für die Waldorfer, denen das Urteil im Fall Oracle noch in den Knochen sitzen dürfte. Auch hier strebt SAP ein neues Verfahren an. Experten gehen jedoch nicht davon aus, dass SAP die Strafe signifikant senken kann.
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SAP scheint keine guten Argumente gegen das Patent zu haben
und selbst bei einer Überarbeitung der eigenen Software werden erneut Fehler gemacht, die das Versata Patent noch immer verletzen.
Auch in Amerika werden Patente nicht versteckt und können durch eine entsprechende Recherche gefunden und eingesehen werden. Das einzige Problem eines Patents in Amerika ist, dass es ein "first to invent" Prinzip gibt über das US-Firmen bevorzugt werden könnten. Hier scheint das Problem für SAP aber so zu sein, dass eine nachweisbare Patenverletzung vorliegt und ein früherer Stand der Technik nicht bewiesen werden kann. Es ist scheinbar so, dass die Patentabteilung von SAP sich mit US-Patenten sowie deren Auffindung schwer tut und auch der Entwicklungsabteilung keine Impulse geben kann, um die Programmierung so zu gestalten, dass das Patent nicht mehr verletzt wird. Das Resultat ist: zwei verlorene Prozesse und ein 345 Millionen Schaden. Aber auch das Image von SAP wird dadurch nicht besser und wird weitere Firmen auf den Plan rufen. Wenn SAP nun das Verfahren weiter zieht ohne neue Fakten auf den Tisch legen zu können, dann kann ein Gericht den Schadensersatz nochmals erhöhen. SAP sollte auf einen Weiterzug verzichten und den geforderten Betrag zahlen. Ob eine erneute Recherche nach einem früheren Stand der Technik etwas nutzt und die Dienste einer solchen Firma wie http://www.patentkiller.de hilfreich sind, kann ich nicht sagen. Aber es könnte eine Möglichkeit für SAP sein den rettenden Strohhalm zu finden.