Qualcomm droht EU-Kartellverfahren

Die EU-Kommission könnte ein Kartellverfahren gegen Qualcomm eröffnen. Das berichtet bislang exklusiv die Nachrichtenagentur Reuters. Grundlage des Verfahrens sei eine vier Jahre alte Beschwerde der britischen Nvidia-Tochter Icera gegen den Weltmarktführer bei mobilen Chips. Reuters beruft sich auf Informationen von drei mit dem Vorgang vertrauten Personen. Weder von der EU noch von Qualcomm liegen derzeit Stellungnahmen zu diesem Bericht vor.

Reuters zitiert eine der anonymen Quelle mit den Worten: “Die Kommission könnte das Verfahren nach dem Sommer eröffnen.”

Im Jahr 2010 hatte die auf Smartphone-Chips spezialisierte Icera sich bei der EU über Wettbewerbsverstöße durch Qualcomm beschwert. Die Details dieser Beschwerde wurden bislang jedoch nicht veröffentlicht. 2011 hat Nvidia Icera übernommen.

Laut Reuters-Bericht solle aber Qualcomm angeblich über eine restriktive Preispolitik und auch über Patente versucht haben, Kunden davon abzuhalten, Icera-Produkte zu verwenden.

Zunächst hatte es den Anschein gehabt, als sei die Beschwerde im Sand verlaufen. Die letzte Anfrage an Qualcomm der EU stammte vom Juli 2013. Allerdings ist es auch nicht ungewöhnlich, dass die EU sich für solche Verfahren mehrere Jahre Zeit lässt. Bei Wettbewerbsverstößen kann die EU das Strafmaß auf bis zu 10 Prozent der weltweiten Umsätze eines Unternehmens festlegen.

Derzeit sieht sich Qualcomm zudem einer Untersuchung von chinesischen Behörden gegenüber. In Jahr 2010 hatte die EU nach vier Jahren die Untersuchung einer Kartellbeschwerde eingestellt. Die beiden Beschwerdeführer Texas Instruments und Ericsson hatten damals ihre Vorwürfe gegen den Chip-Hersteller zurückgezogen.

Die koreanischen Kartellwächter hatten Qualcomm 2009 zu der Rekordstrafe von rund 200 Millionen Euro verurteilt. Die Behörde sah es als erwiesen an, dass Qualcomm damals die Markt-beherrschende Stellung bei CDMA-Moden-Chips missbraucht hatte. Diese Modems kamen damals in den Geräten von Samsung und LG zum Einsatz.

Im Jahr 2009 hatte die EU den Chiphersteller Intel zu einer Strafe von 1,06 Milliarden Euro verurteilt. Intel, so der Vorwurf, habe mit unlauteren Rabattaktionen und Zahlungen an Händler und Hersteller versucht, den Konkurrenten AMD aus dem Markt zu drängen. Nachdem erst im Juli das zweithöchste europäische Gericht die Strafe gegen Intel bestätigte, sieht Reuters nun auch einen Zusammenhang mit dem Fall Quallcomm. Offenbar wollen die Behörden hier nun schneller zu einem Ergebnis kommen.

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